CDU-Gemeinderatsfraktion will Zivilschutz in Nürtingen stärken
Bereits im Herbst des vergangenen Jahres beantragte die CDU-Gemeinderatsfraktion unter dem Eindruck der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal den Aufbau eines neuen Sirenensystems in Nürtingen, sowie die Entwicklung einer App, die dann auch als Warn-App genutzt werden kann. Während die Verwaltung die Entwicklung einer App kritisch gesehen hat, wurden in den Haushaltsplan des laufenden Jahres 300.000 Euro für den Kauf von Sirenen aufgenommen. Bisher gibt es lediglich eine Sirene in Hardt.
Der Krieg in der Ukraine stellt auch unseren Zivilschutz vor neue Herausforderungen. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich betonen der Fraktionsvorsitzende Thaddäus Kunzmann und der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Matthias Hiller vor allem die Gefahr durch Cyber-Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur (Strom, Wasser, Gas, Kommunikation, Verkehrssysteme, Krankenhäuser) sowie auf unsere IT.
Aus diesem Grunde fragt die CDU nun an,
1. wie lange die Stromversorgung von Infrastruktureinrichtungen wie z.B. die Kläranlage, die Stadtwerke, das Rathaus, der Verkehrsrechner usw. bei einem Angriff auf die Netzverteilung gesichert sei und welche Maßnahmen ergriffen werden, um diese Versorgung für einen längeren Zeitraum sicherzustellen? Wie werde dabei priorisiert?
2. wie die Stadt beabsichtige, die Menschen deutlich stärker auf den Eigenschutz im Falle eines Ausfalls der kritischen Infrastruktur bzw. dem Zusammenbruch von Versorgungskapazitäten hinzuweisen?
3. wie die Informationen der Menschen auch bei einem Ausfall z.B. des Internets bzw. des Mobilfunks sichergestellt werden können? und
4. wie Stadt und stadteigene Unternehmen die Datensicherheit gewährleisten? Fänden zudem auch „virtuelle Übungen“ sowie Katastrophenschutzübungen ohne Strom zur Krisenvorsorge statt?
Die Darstellung soll dabei auch die Einrichtungen des Landkreises, insbesondere die Krankenhäuser einbinden.
Lesen Sie hier den vollständigen Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion:
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