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Archiv

„Online gegen Einbrüche“ bei der CDU

November 16, 2020

Ein völlig neues Format testete die CDU Nürtingen am vergangenen Montag, als sie die lang geplante Veranstaltung „Sicher Wohnen - Wirksamer Schutz vor Wohnungseinbruch“ gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Reutlingen nur online durchführte. „Ursprünglich wollten wir das in einem öffentlichen Saal oder einer Gaststätte machen, als jedoch absehbar wurde, dass die Pandemie dies nicht zulässt, haben wir bewiesen, dass Internet und CDU zusammenpassen können,“ so CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Landtagskandidat Thaddäus Kunzmann. Neben Mobilität und der Sicherung sowie Schaffung von Arbeitsplätzen ist das Thema Innere Sicherheit für Kunzmann ein Schwerpunktthema bei seiner Bewerbung um ein erneutes Landtagsmandat. Umso erfreulicher war es, dass Kriminalhauptkommissar Martin Länge die rund 35 Zuschauer vor den heimischen Bildschirmen in Einbruchsstatistiken und wirksame Präventionsmaßnahmen einführte. „Die wirksamste Methode Einbrüche zu verhindern ist die Entscheidung des Täters zu beeinflussen und den Zugang zu erschweren“ weiß Martin Länge und gibt detaillierte Tipps zur Nachrüstung von entsprechenden Hilfsmitteln. „Diese sind teilweise sogar förderfähig“ betont Länge und verweist auch auf die kostenlose und individuelle Vor-Ort-Beratung des Polizeipräsidium Reutlingens, welche unter der 07121/942-1202 oder reutlingen.pp.praevention@polizei.bwl.de in Anspruch genommen werden kann. Abschließend stellt Kunzmann fest, dass jeder Einbruch sicherlich einer zu viel ist, es aber gut zu wissen sei, dass man sich sowohl nach einem Einbruch aber auch insbesondere im Vorfeld durch die hervorragende Präventionsarbeit auf die Polizei verlassen kann.

Bild: https://de.freepik.com - jcomp

Anträge der CDU-Gemeinderatsfraktion für die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021

November 10, 2020

Neugestaltung der Außenbewirtschaftungsgebühren:

Die Gebühren sollen sich zukünftig an den Bodenrichtwerten pro qm orientieren. Davon werden dann jährlich drei Prozent erhoben, unabhängig von der Dauer der Außenbewirtschaftung. Bei einer Verpflichtung auf mehrere Jahre kann die Außenbewirtschaftungsgebühr auch sinken.
 

  1. Für den Zeitraum bis zum Beginn der nächsten Sommergebührensaison werden keine Außenbewirtschaftungsgebühren (auch nicht für städtische, aber nichtöffentliche Flächen) erhoben.
     

  2. Zur Unterstützung von sport- und kulturtreibenden Vereine, die sich durch die Coronakrise in existenzieller Not befinden, werden pauschal 30.000 Euro bereitgestellt.
     

  3. Die städtischen Wohnungen und Unterkünfte sind aus unserer Sicht nicht ausreichend betreut. Wir erbitten von der GWN eine Konzeption, zum Beispiel durch die Einstellung weiterer Hausmeister. Hierfür werden die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt.
     

  4. Die Verwaltung wird gebeten, die voraussichtlichen größeren Haushaltsüberträge (einschließlich der GWN) in das Jahr 2021 aufzulisten und darzulegen, ob die Realisierung der Maßnahme bereits in Arbeit ist. Ggf. ist die Maßnahme in den Finanzplan oder sogar darüber hinaus zu schieben (z.B. Kreisverkehr Carl-Benz-Straße). Da dieser Punkt für die Verabschiedung des Haushaltsplans relevant ist, sollte diese Information vor der Verabschiedung vorliegen.
     

  5. Wir erbitten einen Bericht, warum sich die geplanten Grundstückserlöse in Höhe von 4.225.000 Euro in 2021 nicht realisieren lassen. Darüber hinaus erbitten wir einen Bericht, in welcher Form sich die Grundstückerlöse in den Jahren 2019 (geplant: 4.450.000 Euro) und 2020 (geplant: 2.692.000 Euro) realisieren ließen. Da dieser Punkt für die Verabschiedung des Haushaltsplans relevant ist, sollte diese Information vor der Verabschiedung vorliegen.
     

  6. Wir erbitten einen Bericht über den aktuellen Stand der in der Baulandentwicklungskonzeption dargestellten Flächen zu Wohn- bzw. Gewerbezwecken.
     

  7. Zur attraktiveren Gestaltung des Busbahnhofs werden im Finanzplan 2022 400.000 Euro eingestellt (z.B. für barrierefreie Bussteige, neue Wartehäuschen, erneuerte Ausschilderung der Bussteige, Anstrich der JAB-Fassade zum Busbahnhof, Säuberung der Unterführung von Schmierereien usw.). Finanzierung ggf. durch Übertragung der bereits eingestellten Mittel für einen neuen Busbahnhof auf diese Maßnahme.
     

  8. Für Rad-Abstellboxen am Bahnhof werden 50.000 Euro eingestellt. Fördermöglichkeiten sind zu prüfen.
     

  9. Der Mittelansatz für die dynamische Fahrgastinformation (DFI) an Bushaltestellen bleibt für 2021 in Höhe von 60.000 Euro und wird nicht gekürzt. Die Fördermöglichkeiten durch den Landkreis Esslingen sind in Anspruch zu nehmen.
     

  10. Wir erbitten eine Übersicht der Klassen- und Fachräume, sowie Lehrerzimmer in den weiterführenden Schulen, bei denen Luftfiltergeräte Sinn machen würden. Dafür werden 100.000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt. Fördermöglichkeiten sind zu prüfen und wurden bereits von der CDU bei der GWN eingereicht.
     

  11. Die Mittel für die Museumseinrichtung des Stadtmuseums bleibt auf dem bisherigen Wert von 5.000 Euro (bei den Beschaffungen wird das Stadtmuseum als einziger städtischer Kultureinrichtung ein jährlichen Abschlag in Höhe von 750 Euro zugedacht).
     

  12. Wir mahnen die Umsetzung des Konzeptes für einen Abendmarkt an.

Haushaltsrede der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Nürtingen

November 09, 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Fridrich,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und des Gemeinderates,

verehrte Bürgerinnen und Bürger.

 

Nächstes Jahr nimmt unsere Stadt Nürtingen rund 35 Mio. Euro neue Schulden auf. 2022 nochmals 24 Mio.

Selbst, wenn es nicht so kommt, weil doch nochmals Investitionen geschoben werden: Diese Summen rauben uns den Atem.

Es rächt sich, dass wir eine steuerarme Stadt sind und die Stadtentwicklung nicht konsequent vorangetrieben haben.

Aus diesem Grund sehen wir die Initiative von Ihnen, Herr Oberbürgermeisters Dr. Fridrich positiv, das neue Amt für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Bürgerbeteiligung als Innovationsmotor innerhalb der Verwaltung zu schaffen. Das soll keine Abwertung der bisherigen Arbeit sein. Aber jeder von uns hat gespürt, dass die Reibungsverluste zu stark waren und auch zwischen den Ämtern zu wenig kommuniziert wurde.

 

Wir spüren bereits jetzt eine neue Kommunikation. Stringenz. Und Lösungskompetenz.

 

Stadtbalkon und Naturhotel – die CDU unterstützt beide Projekte mehrheitlich. Endlich kommt die Belebung am Neckarufer und zwar von beiden Seiten. Es muss auch keine Verdrängung stattfinden. Der saisonale Biergarten an der Kunstschule kann da gerne bleiben. Das Schlachthof-Areal zeigt ja, dass dorthin, wo ein großes Angebot besteht, auch die Gäste hinströmen.

 

Im Wohnbau tut sich was: Endlich wird das Psychatrieareal bebaut.

Das Hölderlinhaus wird einmal ein Schmuckstück in der Altstadt sein. Ein Bildungshaus – ganz im Sinne Hölderlins.

Das Kinderhaus Neckarhausen steht vor der Realisierung.

Die Fußgängerzone ist bis auf den Platz vor dem - man muss ja jetzt sagen - NT fast fertig.

Ja, sogar das Brückle über die Steinach wird wieder geöffnet – es geschehen noch Zeichen und Wunder.

 

Wenn das jetzt auch noch mit dem Wohngebiet Bergäcker klappt, würden dann endlich auch wieder die Baukräne in Nürtingen stehen – so wie in Kirchheim.

 

Nürtingen muss seine Einnahmenseite verbessern

 

Vor einigen Wochen waren meine Frau und ich im Aachener Dom. Dort liegt die Heilige Corona begraben. Sie ist die Schutzpatronin des Geldes, der Metzger und der Schatzgräber.

 

Wir sollten sie jetzt als Schutzpatronin der Schatzgräber dringendst um Hilfe anrufen, denn langsam wird es leer in der Stadtkasse.

 

2020 brechen unsere Gewerbesteuereinnahmen ein. Das Land ersetzt uns diesen Verlust mit korrekt 6.165.541,80 Euro.

 

Damit können wir erstmal zufrieden sein, es ist ja darüber hinaus noch einiges mehr geflossen.

 

Wir dürfen nur nicht vergessen, dass es am Ende immer derselbe ist, der bezahlt:

Und das ist der Steuerzahler.

 

Wenn in Nürtingen fast ein Drittel der Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen, dann heißt das im Umkehrschluss: Die Betriebe machen weniger Umsatz und Gewinn, sie beschäftigen weniger Arbeitskräfte. Es fehlt Wertschöpfung und Kaufkraft.

 

Die Automobilindustrie, die Zulieferer und der Maschinenbau - das ist das Rückgrat unseres Wohlstandes. Wenn wir das brechen, dann gehen in unserer Region und in Nürtingen die Lichter aus.

 

Im Landkreis Esslingen sind alleine in der Metall- und Elektroindustrie mehrere Tausend Arbeitsplätze von konkreten Abbauplänen bedroht. Man muss nur die Zeitungen lesen.

 

Das liegt an einem Strukturwandel, der nicht aufzuhalten ist. Das liegt aber auch an einer ideologisch getragenen Debatte, bei der zunehmend ich den Eindruck habe, dass unser – eigentlich weltweit als technisch hochwertig geachtetes - Auto für alles Schlechte in der Welt herhalten muss.

 

Was aber bei uns dann fehlt, das sind die steuerzahlenden Unternehmen und die gut bezahlten Arbeitsplätze.

 

Ein Arbeitnehmer, der weniger oder gar nichts mehr verdient, der wird an dem sparen, was ihm entbehrlich erscheint:

Er geht nicht mehr zum Lieblings-Italiener.

Er kauft mehr und billiger bei Amazon.

Statt auf dem Markt oder bei glas&beutel geht er zu Aldi und Lidl.

Er geht nicht mehr ins Konzert und Kino, die Kinder werden vom Musikschulunterricht abgemeldet, er tritt aus dem Sportverein aus, vielleicht auch aus der Kirche.

Die Nürtinger Zeitung wird abbestellt usw. usw.

Und das Unternehmen, das weniger verdient oder gar nichts mehr, das spart auch. Dann gibt es keine Anzeige mehr in Vereinszeitungen, kein Pokal mehr wird gesponsert, Rotary wird deutlich weniger Geld für soziale Einrichtungen spenden können usw. usf.

100 Tage, 100 Taten – das ja sehr stark vom sozialen Engagement wohlhabender Einwohner lebt - war dann gestern.

 

Das alles hängt mittelbar und unmittelbar von der Automobilindustrie, von seinen Zulieferern und vom Maschinenbau ab.

 

Sägen wir an diesen Ast, dann legen wir Hand an all das, was uns lieb und wertvoll ist in unserer Stadt.

 

Und deshalb raten wir dazu, die Diskussion um den Klimaschutz nicht von einer extremen Sichtweise aus zu führen.

Sondern mit Vernunft und Außenmaß. Eine arme Stadt ist nicht sozial und kann sich auch keinen Klimaschutz leisten.

 

Wir in Nürtingen könnten unsere Haushaltsberatungen deutlich entspannter führen, wenn wir uns in der Vergangenheit mehr um unsere Stadtentwicklung gekümmert hätten.

Was nützen all die vielen Pläne, wenn wir sie nicht umsetzen. Nürtingen – das war jetzt viele Jahre ein El Dorado für Planer und Gutachter aller Art.

Damit muss jetzt Schluss sein.

 

In jeder Haushaltsrede macht die CDU darauf aufmerksam: Unser Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer ist wieder gesunken. In 20 Jahren von 0,0041357 auf 0,0036254 Prozent. Das sind 12,3% weniger.

 

Hätten wir heute noch den Anteil aus dem Jahr 2000, dass stünden uns 4,5 Mio. Euro mehr Einkommens- und Umsatzsteuer zur Verfügung. Jährlich.

Hätten wir den Anteil, den Kirchheim hat, dann hätten wir immer noch 3,0 Mio. Euro mehr im Stadtsäckel.

 

Und da der Kuchen immer 100 Prozent ausmacht heißt das ganz konkret:

Wir verlieren im Verhältnis zu den anderen Kommunen in Baden-Württemberg.

 

Wir wachsen weniger und in Nürtingen wird weniger verdient.

 

Und deshalb müssen wir uns dringend darüber Gedanken machen:

1. Wo können unsere eigenen jungen Familien und auch hierherziehende Familien bauen und wohnen?

Matthias Hiller hat mal in einer früheren Haushaltsrede gesagt: „Wenn eine junge Familie fortzieht, ziehen immer zwei Generationen fort.“

2. Wie sind wir für wachsende Nürtinger Unternehmen und für investitionswillige neue Unternehmen ein attraktiver Standort?

Gibt es etwas Nachhaltigeres, als für Nürtinger Bürger Arbeitsplätze in Nürtingen anbieten zu können?

Diese Diskussionen dürfen wir auch nicht als Neiddiskussion führen.

Wenn wir für einkommensstarke Familien kein Angebot vorhalten, dann wird es auch nie Platz geben für die Menschen, die sich die hohen Mieten nicht leisten können.

Deshalb verbietet sich z.B. auch eine 4. Einkommensstufe bei den Kindergartengebühren. Sie würde die Mitte der Gesellschaft hart treffen und wäre dem Grunde nach vor allem eine neidgeprägte Entscheidung.

 

Ich weiß, dass solche Worte leicht missbräuchlich ausgelegt werden können. Die Mahnung von Mutter Theresa ist mir wohl bewusst: „Kennst Du die Armen in Deiner Stadt?“

Aber wir können keinem Armen helfen, wenn wir nicht die diejenigen haben, die das bezahlen.

Wenn Nürtingen bis 2024 – also im Zeitraum dieser Gemeinderats-Amtsperiode – seinen Verschuldungsspielraum soweit ausreizt, als gäbe es kein Jahr 2025 mehr, dann müssen wir handeln.

Wenn eine Stadt an regelmäßigen Ausgaben 12,5 Mio. Euro mehr ausgibt, als sie an regelmäßigen Einnahmen einnimmt, dann ahnen wir, was unsere hauptsächliche Aufgabe in 2021 sein wird:

 

Wie wachsen wir und wie sind wir interessant für einkommensstarke Menschen?

Allein das ist die nachhaltigste Form der Haushaltskonsolidierung. Alles andere sind Hilfskonstrukte, die vielleicht mal ein oder zwei Jahre wirken.

 

Auf dieser Grundfrage bauen sich zwei wichtige Haushaltsanträge auf:

  1. Warum haben wir noch immer so viele Grundstücke in unserem Besitz und wissen nicht, was wir mit ihnen anfangen sollen? Warum lassen sich Grundstückserlöse nicht wie geplant realisieren – und das heißt ja, dass die Stadt selbst zu wenig am Markt aktiv ist.

  2. Was ist denn aus unserer Baulandentwicklungskonzeption geworden? Was ist überhaupt noch realistisch und wo müssen wir uns neue Flächen suchen?
     

Die CDU-Fraktion sagt klar: Ein Scheitern der Bergäcker können wir uns nicht leisten. Wir sehen es als die Pflicht der Stadt an, selbst wieder die Initiative zu ergreifen.

 

Es ist schön, dass in Nürtingen tätige Wohnungsgenossenschaften wieder als Partner der Stadt wahrgenommen werden. Diese Genossenschaften sind die einzigen, die derzeit sozial gebundene Wohnungen anbieten. Es war ein schwerer Fehler der früheren Stadtspitze und von Teilen des Gemeinderates, diese zu ignorieren.

Wenn wir in der Wohnungsfrage vorankommen wollen, dann müssen wir uns erfahrene Partner suchen. Nicht alles selbst machen – niemand wartet auf die Stadt, damit sie endlich eine eigene Wohnungsgesellschaft gründen kann.

Es geht schneller, günstiger, wirksamer, wenn wir diejenigen ins Boot holen, die die Kompetenz haben.

 

Nürtinger Einrichtungen sichern

 

Die Corona-Pandemie ist für den Handel und die Gastronomie, für die Kultur, den Sport, ja für unsere Vereinswelt und auch die Busunternehmen existenzgefährdend geworden.

Wir befürchten, nach diesem Winter müssen wir nochmals Nothilfe betreiben.

 

Wir wollen, dass die Zelte, die viele Wirte aufgestellt haben, nicht durch Gebühren belastet werden. Deshalb wollen wir die Zeit, in der keine Außenbewirtschaftsgebühren erhoben werden, bis zur Sommersaison 2021 verlängern.

Insgesamt beantragen wir eine Neugestaltung der Außenbewirtschaftsgebühren dahingehend, dass diese in Prozent des Bodenrichtwertes erhoben werden und nicht mehr wie heute als Fixbetrag. Wir haben viel zu hohe Gebühren und wir müssen auch wegkommen von diesem Meterstabdenken.

Für eine attraktivere Innenstadt bietet sich auch ein Abendmarkt an, an den wir nochmals erinnern wollen.

 

Wir unterstützen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Unterstützungsmaßnahmen für die Schulmensavereine und danken dem BiSoFa, dass es so schnell unsere Initiative aufgenommen hat.

 

Um den kultur- und sporttreibenden Vereinen im Notfall helfen zu können, wollen wir einen Fonds mit 30.000 Euro einrichten, aus dem die Verwaltung kurzfristig und unbürokratisch einmalige Hilfen gewähren kann, um coronabedingte Liquiditätsengpässe abzuwenden.

 

Den Öffentlichen Personennahverkehr stärken

 

Die Mobilitätspolitik in Nürtingen wird sicherlich ein Zankapfel des Jahres 2021 werden. Wir haben die Befürchtung, dass es sehr schwer werden wird, die Menschen, die jetzt in das Auto gewechselt sind, wieder für Bus und Bahn zurückzugewinnen.

Keine Werbung sind dabei die Probleme auf der Neckar-Alb-Bahn, ausgelöst durch einen schlecht verhandelten Vertrag des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann im Jahre 2015.

In der vergangenen Woche bin ich an jedem Tag von einem Zugausfall oder einer Verspätung von 15, 25 oder 30 Minuten betroffen gewesen.

Wir sehen die Kürzung bei den dynamischen Fahrgastinformationen kritisch und beantragen wieder den alten Stand in Höhe von 60.000 Euro.

Zudem beantragen wir am Bahnhof Rad-Abstellboxen, wohl wissend, dass dies eigentlich Aufgabe der Bahn wäre. Aber: So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben.

Und überhaupt muss der Busbahnhof verbessert werden. Er ist heruntergekommen. Uns ist natürlich bewusst, dass die Pläne Richtung dem ehemaligen Güterbahnhofsareal gehen. Das gehen sie aber schon seit 10 Jahren.

Wir anerkennen, dass mit dem neuen Amt wieder neue Vorstöße in Richtung Investor unternommen werden. Vielleicht tut sich ja was in 2021. Dann ist es gut.

Für den Fall, dass sich weiterhin nichts tut, beantragen wir, die Summe, die bisher für den neuen Busbahnhof bereits zur Verfügung steht – 400.000 Euro – ab 2022 für Verbesserungsmaßnahmen am bisherigen Busbahnhof einzusetzen.

 

Unsere städtischen Wohnungen und Unterkünfte sind – das ist uns aus direkten Berichten bekannt – sehr schnell heruntergewohnt. Offensichtlich kann nicht jeder mit z.T. neuem Wohnraum umgehen – und vielleicht liegt es auch daran, dass die Anleitung z.B. zum Lüften oder Fensterschließen bei Regen nicht ausreichend kommuniziert wird. Für diesen Fall können wir uns die Anstellung eines weiteren Hausmeisters bei der GWN vorstellen, sind aber auch für andere Vorschläge offen.

 

In den kommenden Wochen und Monaten sind die Schulen gehalten, alle 20 Minuten für fünf Minuten zu lüften. Stoßlüften ist eine sehr wirksame Möglichkeit zur Verringerung der Luftbelastung durch Corona-Viren. Aber im Winter natürlich problembehaftet.

Wir bitten die GWN um eine Übersicht, in welchen Klassenräumen und Lehrerzimmern entsprechende Luftfiltergeräte eingesetzt werden können und wollen diesbezüglich 100.000 Euro zur Verfügung stellen.

 

Die CDU-Kreistagsfraktion hat bei den Haushaltsberatungen beantragt, die Kreisumlage von 31,0 auf 30,0 Punkte zu senken. Wir wollen damit ausdrücklich die kommunale Finanzkraft unterstützen.

Dieser Umlagesatz ist verantwortbar, da der Landkreis die vergangenen Jahre gut gewirtschaftet und sich zudem mit seinen Bausparverträgen für die anstehenden Investitionen gut gewappnet hat.

Wir würdigen es ausdrücklich, dass der Landkreis in Nürtingen mehr als in anderen Städten investiert:

  • Mit dem Neubau der Albert-Schäffle-Schule

  • Mit der Erweiterung der Klinik und

  • Mit dem Neubau der Bodelschwinghschule.
     

Vermutlich ist der Landkreis derzeit der größte Investor in Nürtingen.

 

Dieser eine Kreisumlagen-Punkt weniger macht insgesamt 690.000 Euro mehr in unserer Stadtkasse aus. Wir sehen damit unsere Anträge gut gegenfinanziert.

 

Abschließend ist es uns ein großes Anliegen, Danke zu sagen:

Zum einen an die Bürgerinnen und Bürger in Nürtingen. Es ist ein außergewöhnliches Jahr. Am Ende können wir sicherlich sagen: Der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert. Die Solidarität zwischen den Generationen, die Hilfsbereitschaft ist geradezu überwältigend. Das Nürtinger Gewerbe spürt viel Solidarität der Menschen. Ich glaube, wir können zurecht stolz sein auf diese Stadtgesellschaft.

Zum anderen an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Es war für alle ein kräfte- und nervenzehrendes Jahr.

Geben Sie unseren Dank bitte weiter an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern, bei der GWN, dem Bauhof, der Kläranlage, den Schulen und Kindergärten usw.

Ein besonderer Dank gilt Frau Sauter und ihrem Team aus der Stadtkämmerei. Ich denke, bereits im Oktober einen Haushaltsplan vorzulegen – und das, nachdem Sie ja relativ frisch erst gekommen sind – ist schon eine tolle Leistung.

 

Wir wünschen uns eine gute Beratung.

Wir nehmen Abschied...

September 22, 2020

Nürtingen, im September 2020

 

 

Mit großer Erschütterung nehmen wir Abschied von

 

Christian Döbler

 

der am vergangenen Montag im Alter von nur 45 Jahren verstorben ist. Im kommenden Jahr hätten wir Christian für seine 25jährige Mitgliedschaft in der CDU ehren dürfen. Er war uns seit den Zeiten in der Jungen Union ein guter Kamerad und Freund. Er trug über viele Jahre Verantwortung in der JU Nürtingen, sowie auf Kreis- und Bezirksebene. Fünf Jahre war er Stadtrat in Nürtingen, in den letzten Jahren Mitglied im Vorstand der Nürtinger CDU. Wir erinnern uns an einen Wegbegleiter, den jeder von uns gern hatte.

 

Unsere tiefste Verbundenheit gilt seinem Vater Lothar Döbler.

 

Für die CDU Nürtingen                  Für die Junge Union                       Für die Gemeinderatsfraktion

Thaddäus Kunzmann                     Aaron Rosenhammer                    Dr. Matthias Hiller

Nürtinger CDU fordert: Alle Themen rund um den Bahnhof müssen auf den Tisch

June 23, 2020

Mit der Übernahme der Bahnverbindung von Tübingen nach Stuttgart durch Abellio ist es wesentlich, alle damit verbundenen Themen zu diskutieren. Das fordern die Nürtinger CDU und deren Gemeinderatsfraktion in einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich. Die Probleme am Bahnhof nur auf den Verkauf von Fernverkehrstickets zu reduzieren, sei zu kurz gegriffen, so der Stadtverbandsvorsitzende Thaddäus Kunzmann und der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Hiller. Leider habe das baden-württembergische Verkehrsministerium mit der Streckenvergabe im Jahr 2015 an Abellio mehr den Preis und weniger die Leistung in den Blick genommen. So seien – bei allen Verbesserungen –jetzt starke Nachteile zu spüren. Dies hatte die CDU bereits mit einer Anfrageliste zu Jahresbeginn angesprochen und auf Verbesserungen gehofft.

 

Kunzmann glaubt nicht, dass die nachträglichen Proteste nach Beibehaltung des DB-Reisezentrums noch Wirkung zeigen: „Warum sollte die Bahn an einem Bahnhof ein Reisezentrum unterhalten, den diese – abgesehen von täglich zwei IC – nicht mehr anfährt?“ Und Abellio habe man 2015 bei der Vergabe nicht verpflichtet, DB-Dienstleistungen weiterzuführen. Somit fallen nicht nur die Beratung und der Ticketverkauf im Fernverkehr weg, sondern auch die Möglichkeit für Schwerbehinderte, ein Begleitperson-Ticket zu kaufen (auch online nicht möglich), Senioren-, Junioren- und Partner-Bahncards zu erwerben (ebenso online nicht möglich) oder Park&Ride-Tickets abzuholen. Diesen Dienst bietet nun die Stadt Nürtingen selbst im Rathaus an, jedoch lediglich für Dauerparker.

 

Dr. Hiller stellt den durchgehenden Halbstundentakt auf der Strecke positiv hervor. Auch die Weiterführung der Bahn nach Heilbronn ist für viele Pendler wichtig. Damit sei die Strecke jedoch auch störungsanfälliger, was sich bereits in der ersten Woche nach Start von Abellio in Zugausfällen und vielen Verspätungen bemerkbar gemacht hat. Hiller: „Bereits am 1. Werktag nach Start fiel die wichtige Verbindung um 6:34 Uhr aus.“ Zudem seien von sieben eingesetzten Zügen lediglich zwei neu, die anderen z.T. wirklich museumsreif und damit ebenso störungsanfällig. Hier müssen schnell Verbesserungen erreicht werden.

 

Was Kunzmann ärgert ist, dass trotz neuer Züge die Barrierearmut beim Einstieg nicht gewährleistet ist: „Wenn man schon neue Züge einsetzt, sollte doch wenigstens dieser Mindeststandard vorgegeben sein.“ Tatsächlich misst der Bahnhof in Nürtingen 76 cm, der Eintritt zum Zug aber 60 cm. Damit passe außer in Reutlingen und Oberboihingen kein Zug zum Bahnsteig. „Zu wenig“, findet Kunzmann. Immerhin fahren jetzt diese Züge viele Jahre auf der Strecke: „Offensichtlich war Barrierearmut kein Kriterium bei der Ausschreibung des Verkehrsministeriums“.

 

Positiv fällt Kunzmann der bessere Informationsfluss auf. Jedoch seien die DB-App, die Anzeigen am Bahnsteig und die tatsächlich fahrenden Züge noch nicht ausreichend koordiniert. So sei am vergangenen Donnerstag, 21. Juni die Verbindung um 7:59 Uhr nach Stuttgart am Bahnsteig mit 10 Minuten Verspätung angezeigt worden und in der Bahnapp mit 25 Minuten. Nach 20 Minuten wurde der Zug von der Anzeigentafel am Bahnsteig genommen, fuhr jedoch tatsächlich fünf Minuten später ein. Der nachfolgende Zug wiederum wurde in der Bahnapp mit „Fahrt fällt aus“ gekennzeichnet, am Bahnsteig jedoch als pünktlich einfahrend. „Wem glaubt man denn nun?“ fragte sich nicht nur Bahnpendler Thaddäus Kunzmann.

 

Die CDU-Vertreter freuen sich über das Engagement der SPD für den Bahnhof. Dr. Hiller: „Im Grunde wird aber heute umgesetzt, was 2015 unter Grünrot entschieden wurde.“ Gerade der damalige Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann habe sich sehr stark und lange für die Qualität auf der Strecke und am Bahnhof eingesetzt. „Durchaus mit Erfolg, da die Verstärkerzüge zwischen 6 und 7 Uhr erhalten blieben und 2016 nochmals weitere Zugwaggons nachbestellt wurden, um mehr Sitzplätze anbieten zu können.“

 

Kunzmann und Hiller abschließend in ihrem Schreiben: „Coronabedingt ist die Bahn derzeit noch nicht gut ausgelastet. Trotzdem drängen sich die Pendler in viel zu kleine Züge. Abstände sind so nicht zu halten. Ohne Corona und mit der normalen Auslastung auf der Strecke wäre bereits in der ersten Betriebswoche von Abellio ein Chaos ausgebrochen.“

CDU regt ganzes Maßnahmenbündel zur Unterstützung des örtlichen Gewerbes an

April 05, 2020

Die Nürtinger CDU-Gemeinderatsfraktion regt zur Unterstützung des örtlichen Handels, der Gastronomie von Selbstständigen und Gewerbetreibenden ein ganzes Maßnahmenbündel zur Prüfung an. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich finden sich insgesamt 14 Vorschläge, um Dienstleister, Einzelhändler, Gastronomen, Marktbeschicker, Gewerbe, Vereine und Dozenten bei Steuern und Gebühren zu entlasten. Außerdem wird angeregt Honorare für Externe zunächst weiterzuzahlen. 

In dem vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Hiller und vom Stadtverbandsvorsitzenden Thaddäus Kunzmann unterschriebenen Konzept finden sich Vorschläge wie: - die zinslose Stundung von Gewerbesteuervorauszahlungen, wie dies auch der Bund bei seinen Steuern so vorsieht; - die Senkung oder Aussetzung der Außenbewirtschafts- und Marktgebühren; - die Senkung der Gebühren zur Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen; - die Weiterbeschäftigung externer Dienstleister wie z.B. Gebäudereiniger, sofern diese ihren Angestellten ein Gehalt bezahlen (dasselbe gilt für Gebäudedienstleister allgemein, für Gartenbau- und Tiefbauarbeiten oder auch für Essenslieferanten an Kindergärten und Schulen); - die Weiterbezahlung der Sonderverkehre der Schulen (z.B. von der Schule ins Hallenbad) so, wie es in normalen Schulwochen der Fall gewesen wäre oder  - die Weiterbezahlung der selbstständigen Dozenten und Lehrer an der Volkshochschule und der Jugend- und Musikschule entsprechend der geplanten Unterrichtseinheiten. 
 
Zudem sollen Zuschüsse an die Freien Träger in der Kinderbetreuung nicht gekürzt werden sowie auch weiterhin keine Hallennutzungsgebühren für sport- und kulturtreibende Vereine erhoben werden. Viele der Förderkriterien der Stadt machen ein gewisses Angebot an Betreuungsstunden zur Voraussetzung, um eine städtische Förderung zu erhalten. „Derzeit kann aber keine Kinderbetreuung angeboten werden, daher ist es für uns sachlich gerechtfertigt die Freien Träger weiter zu bezuschusse“, so die Argumentation der CDU.  
 
Die beiden CDU-Stadträte Hiller und Kunzmann bringen auch eine befristete Senkung der Gewerbesteuer um 10 oder 20 Punkte ins Gespräch, um die gewerbetreibenden Betriebe als Ganze zu entlasten. 
 
Hiller und Kunzmann in ihrem Schreiben an Oberbürgermeister Dr. Fridrich: „Wir denken, dass jetzt insbesondere unserem Handel und der Gastronomie geholfen werden muss. Ebenso denjenigen Unternehmen, die für die Stadt als Dienstleister tätig sind.“ Sie verweisen in diesem Zusammenhang auf die Soforthilfe des Landes in Höhe von 100 Millionen Euro an die Kommunen. Dieses Geld soll insbesondere entgangene Kinderbetreuungsgebühren kompensieren. Kunzmann: „Dass die Stadt Nürtingen hier frühzeitig ein positives Signal an die betroffenen Eltern ausgesandt hat, begrüßen wir ausdrücklich.“ Das Land beabsichtigt darüber hinaus, auch Gebührenausfälle an den VHS, den Musikschulen und bei der Schülerbeförderung zumindest teilweise zu kompensieren. Hiller schätzt, dass über das Land damit rund 370.000 Euro an die Stadt fließen werden. Dem stünden entgangene Gebühren in der Kinderbetreuung in Höhe von rund 200.000 Euro gegenüber. 
 
Die beiden CDU-Stadträte hoffen nun, dass das Maßnahmenpaket zügig von der Verwaltung geprüft und danach im Gemeinderat eingebracht wird. Beide abschließend: „Wir betrachten die gegenwärtige Krise nicht als ‚Teil des unternehmerischen Risikos‘. Niemand hat etwas davon, wenn Einzelhändler oder Gastronomen am Ende nicht mehr öffnen können, weil ihnen die Luft ausgegangen ist. Die Stadt besitzt nicht die Mittel, über Zuschüsse oder Kredite zu helfen. Deshalb muss dort, wo die Stadt Möglichkeiten besitzt, schnell gehandelt werden.“ 

Reaktivierung der JEF Esslingen

February 26, 2020

Am 22. Februar 2020 wurde der Verband Esslingen der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) reaktiviert. Der neue Vorstand wird geführt von Daniel Krusic.

Als überparteilicher, pro-europäischer und politischer Verein setzen sich die JEF für ein demokratisches, bürgernahes, nachhaltiges und vereintes Europa ein.

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die folgenden Seiten:

https://www.facebook.com/Junge-Europ%C3%A4er-JEF-Esslingen-527600120711224/

https://www.jef-bw.de/esslingen/?fbclid=IwAR1RGnQj8pex-90xDxAHrGpxVpgT9DwjHXo2uR9os_U9vsdGB0mgc3i3YEY

CDU-Haushaltsrede 2020

January 13, 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
 

der vorliegende Haushaltsplanentwurf ist der erste Planentwurf, der ein Jahrzehnt beschließen soll. Vor ziemlich genau zehn Jahren stand die Haushaltsdiskussion ganz im Zeichen der Finanz-und Wirtschaftskrise. Diese Krise hat zwar in den Haushalten der 2010er Jahre deutliche Lücken geschlagen, trotzdem konnten erfolg-reich zahlreiche für die Stadt wichtige Projekte anstoßen und umsetzen.

Heute, 10 Jahre nach dem Höhepunkt der Finanz-und Wirtschaftskrise, haben wir abermals eine abschwächende konjunkturelle Situation, von einer „Krise“kann jedoch nicht die Rede sein. Trotzdem haben die Kommunalen in Baden-Württemberg 428 Mio. Euro Wenigereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Durch die schwächelnde Automobilindustrie, die sich auch auf unseren Mittelstand auswirkt, wird sich diese Entwicklung wohl noch verstärken.

Derzeit rechnen wir mit einem Schuldenstand vom 75,8 Mio. Euro zum Jahresende 2023, was einer pro-Kopf-Verschuldung von zirka 1.800 Euro entspricht. Auf dem Höhepunkt der Finanz-und Wirtschaftskrise vor 10 Jahren war für den damaligen Gemeinderat übrigens ein vorhergesagter Schuldenstand von rund 41 Mio. Euro, was einer Verschuldung von 1.000 Euro pro Einwohner entspricht, Anlass zur großen Sorge, Einberufung von Sondersitzungen, Abstimmungen mit dem Regierungspräsidium und Anberaumung einer Bürgerinformation in der Stadthalle.

Was hat sich nun in den letzten 10 Jahren geändert, damit ein vorhergesagter Schuldenstand von 1.000 Euro pro Einwohner einem Anlass zur Sorge gibt, ein pro-Kopf-Verschuldung von zirka 1.800 Euro aber nicht?

Wirtschaftlich gesehen steht die Stadt Nürtingen einnahmeseitig solider da wie noch vor 10 Jahren.Durch die Erschließung des Gewerbegebiets „Großer Forst“, die Aufsiedlung der Bachhalde und die innerstädtische Nachverdichtung (z.B. im Gewerbegebiet Au) haben sich unsere Gewerbesteuereinnahmen nicht nur erhöht, sie sind insbesondere diversifizierter und damit nicht mehr so krisenanfällig wie die Gewerbesteuereinnahmen ehemaliger Haushalte. Betrachtet man die Haushalte der letzten 10 Jahre, dann stellt man fest,dass sich die Gewerbesteuereinnahmen verbessert haben.

Die Etablierung eines Branchenmix lässt sich allerdings nur schlecht in Zahlen packen, dennoch sind wir auch hier zuversichtlich, dass das Bekenntnis zur Weiterentwicklung des Gewerbestandort „Nürtingen“auch hier bezahlt machen wird. Ein Bei-spiel: Die CDU Nürtingen veranstaltet seit einiger Zeit unter dem Motto„CDU im Dialog“ Vor-Ort Termine, u.a. zu kommunalpolitischen Themen und Firmenbesuche bei Nürtinger Unternehmen. Im letzten Jahr waren wir bei drei namhaften Nürtinger Firmen. Vergleicht man die Gespräche, dann stellt man fest, alle drei Unternehmen haben andere Wertschöpfungsketten, andere Kunden und andere Märkte,geographisch, wie inhaltlich. Alle drei Firmen sind Vorreiter ihrer Branche, zwei der Unter-nehmen waren übrigens vor 10 Jahren noch nicht in Nürtingen ansässig. Diese Entwicklung stimmt uns positiv. Aus diesem Grund stehen wir auch hinter dem 2. Bauabschnitt des Großen Forstes und der Weiterentwicklung unserer Gewerbeflächen.

Auch waren wir in den letzten Jahren zurückhaltend was die Umsetzung von Projekten angeht, um dieses Thema positiv zu formulieren. Trotzdem haben wir keinen weiteren Sanierungsstau in den letzten Jahren aufgebaut,sondern gerade mehr Geld dafür bereitgestellt, insbesondere auch um die energetische Sanierung unserer städtischen Gebäude voranzutreiben. Aus diesem Grund steht die CDU-Fraktion auch hinter den im Haushaltsplanentwurf und der Finanzplanung gesetzten Prioritäten.

Der Fokus bei den Investitionen in den kommenden Jahren liegt klar im Bereich Kinderbetreuung, Schule und Bildung. Diese Priorisierung ist inhaltlich richtig, sie ist aber auch richtig, weil es sich hierbei um Pflichtaufgaben der Stadt handelt. Mit zirka 15 Mio. Euro bündelt die Sanierung des Hölderlingymnasiums einen wesentlichen Teil unserer Investitionskraft in den kommenden Jahren. Die Sanierung muss durchgeführt werden und ist ebenso notwendig wie der Brandschutz an der Theodor-Eisenlohr-Schule, der mit zirka 2,5 Mio. Euro zu Buche schlägt. Ebenfalls halten wir die Sanierung der Friedrich-Glück-Schule, in zeitlichen Zusammenhang – da diese Maßnahme bautechnisch ineinandergreift–mit dem Kindergarten Denkendorferweg für sinnvoll.

Für den Neubau des sechsgruppigen Kinderhausin Neckarhausen sind 5,5 Mio. Euro veranschlagt. Durch die Sanierungsmaßnahmen wird ein Großteil der genannten Einrichtungen zukunftsfähig aufgestellt. Für die digitale Weiterentwicklung unserer Schulen sind ebenfalls zusätzlich 1,8 Mio. Euro eingestellt. Allein diese Liste macht deutlich, wo die Prioritäten in den nächsten Jahren liegen.Trotzdem nehmen uns diese Investitionen den Spielraum in anderen Bereichen.

Auch die Sanierung und der Ausbau des Hölderlinhauses ist für die Stadt wichtig und fügt sich in die Prioritäten ein. Zu gegebener Zeit wird auch die Schloßbergschule saniert werden müssen. Zu diesem Zeitpunkt scheint es uns möglich,die Pläne zum Bildungszentrum Schloßberg nochmals in die Diskussion einzubringen. Durch das Programm „Stadt im Quartier“ konnte durch einen CDU-Antrag von 2017, ein Zuschuss von 2,7 Mio. Euro für das Hölderlinhaus generiert werden.Die Abrechnung dieses Zuschusses schien für uns (aufgrund des Zeitverzugs in der Planung) fraglich, da der Umbau des Hölderlinhauses bis Frühjahr 2021 abgeschlossen und abgerechnet sein muss, um den Zuschuss zu erhalten. Da der Planer –das Büro Aldinger –die Verwaltungsspitze und GWN die Zuschussabrechnung ausdrücklich für machbar erklärt haben, halten wir an dem Projektfest und unterstützen es. Wir werden Planer, Verwaltungsspitze und GWN aber auch an der Einhaltung dieses Zeitplans und an der Zuschussabrechnung messen.

Auch hinter dem eingeschlagenen Weg beim Hochwasserschutzstehen wir. Zwei Punkte stimmen uns bei Hochwasserschutz allerdings sehr nachdenklich.

1. Planungsrecht: In den letzten Jahren wurde ein nachhaltiges Gesamtkonzept zum Hochwasserschutz für Nürtingen entwickelt und auch mit breiter Mehrheit im Gemeinderat beschlossen. Aus diesem nachhaltigen Gesamtkonzept wurden Bündel geschnürt, die nach und nach umgesetzt werden sollen. Erstens, weil es von der baulichen Umsetzung nicht anders geht und zweites, weil es auch haushalterisch und von den internen Kapazitäten nicht als Komplettmaßnahme abbildbar wäre.Ein logisches Vorgehen. Vom Tiefbauamt haben wir erfahren, dass sich aufgrund sich ändernder Vorgaben nicht alle Maßnahmenbündel so umsetzten lassen, wie diese bisher geplant sind. Aufwendige Umplanungen, verbunden mit Zeitverlust sind zu erwarten. Sollte es soweit kommen, dann empfiehlt die CDU-Fraktion, die Personen, die für die rechtliche Neuerung verantwortlich sind in die Gemeinderatssitzung einzuladen, in der die Mittel für die Umplanung beschlossen werden müssen.

2. Hochwasserschutz im Tiefenbach: Auch hier wollen wir den eingeschlagenen Weg der Bürgerbeteiligung, mit Gründung eines Bürgerrates loben, die wir als Versuch werten Großprojekte anzugehen. Auch erkennen wir die Notwendigkeit zur Schaffung eines Hochwasserschutzes zum Schutz der Kirchheimer Vorstadt und zur Herstellung des Baurechts in der kompletten Bahnstadt. Allerdings vermittelbar sind die Pläne zum Hochwasserschutz im Tiefenbachtal, sofern dieser durch einen mehrere Meter hohen Damm umgesetzt werden soll, m.E. nur sehr schwer. Ende Januar wird der Bürgerrat eine Aussage zum Hochwasserschutz treffen. 

Eines der weiterhin wichtigsten Themen wird die Schaffung von zusätzlichem Wohnraumsein. In Nürtingen fehlt Wohnraum. Diesen Effekt spüren wir auch seit Jahren am sinkenden städtischen Anteil an der Einkommensteuer. Auf dieses Problem hat die CDU bereits in mehreren Haushaltsreden und Stellungnahmen hingewiesen. Ins-besondere bei der Wohnraumentwicklung können wir uns keine Luxusdiskussionen mehr leisten. Wir brauchen neuen Wohnraum und müssen die Schaffung von Wohnraum ermöglichen, wo es nur geht

Ein Thema, welches die CDU-Fraktion schon seit einiger Zeit beschäftigt ist der Anschluss Nürtingens an das S-Bahn-Netz. Hierzu haben wir im letzten Jahr einen Antrag im Gemeinderat eingebracht. Die Weiterführung der S-Bahn nach Nürtingen wäre ein verkehrspolitischer Meilenstein. Lassen Sie uns alles dafür tun, diesen verkehrspolitischer Meilenstein zu erreichen.

Durch eine geschickte Verzahnung in das Neuffener Tal könnte auch die Raumschaft weiter zusammenwachsen und Kaufkraft in Nürtingen gefestigt und ausgebaut werden. Es gibt daher klare Vorteile eines S-Bahn-Anschlusses und aktuell auch eine realistische Chance diesen zu erhalten. Die CDU Nürtingen lädt am 29. Januar zu einer Veranstaltung ein, bei der wir mit Ihnen Herr Oberbürgermeister, mit dem Landrat, mit Bürgermeistern aus Nachbargemeinden, Vertretern der IHK und der Region über die Realisierbarkeit und die weiteren Schritte zur Herstellung eines S-Bahn-Anschlusses in Nürtingen sprechen wollen. Dieses wichtige Thema müssen wir in diesem Jahr ebenfalls in den kommunalpolitischen Gremien diskutieren und engagiert weiterverfolgen, was wir hiermit auch beantragten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die CDU-Fraktion wird diesen Haushaltsplanentwurf nicht mit neuen haushaltswirksamen Anträgen belasten. Uns würde zwar viel einfallen, aber wir brauchen nun Konstanz und Haushaltssicherheit. Die Etablierung einer Schlittschuhfläch ein den Wintermonaten auf dem Schillerplatz halten wir ebenso für eine sympathische Idee, wie die Etablierung eines Abendmarktes. Sollten die Projekte kostendeckend angestoßen und umgesetzt werden können, dann würden wir uns deren Umsetzung wünschen.

Zu Beginn meiner Rede habe ich auf darauf verwiesen, dass wir mit diesem Haushaltsplan auch in ein neues Jahrzehnt starten. Als wir das letzte Mal in ein neues Jahreszehnt gestartet sind lagen die Personalausgaben bei zirka 20 Mio.Euro. Heute – also 10 Jahre später – werden Personalaufwendungen von rund 40 Mio. Euro angesetzt. Mittlerweile hat die Position „Personal“einen Umfang, bei dem sich allein eine jährliche durchschnittliche Tarifsteigerung i.H.v. 3% auf übereine Mio. Euro beziffert. Macht Ihnen diese zusätzlich zu erwirtschaftende Million pro Jahr Sorgen?

Problematisch sehen wir auch die einzelnen Investitionssummen an. Das flexible Reagieren auf sich verändernde Rahmenbedingungen durch Schieben und Streichen von einzelnen Projekten ist zwar noch möglich, aber in ein viel engeres Korsett gezwängt als noch bei früheren Haushalten. Dies liegt an den einzelnen, z.T. sehr hohen Investitionssummen, die sich auf einige wenige Projekte summieren

2023 erreicht der Schuldenstand in der mittelfristigen Finanzplanung den höchsten Stand in der Stadtgeschichte. Darüber, wie wir danach Schuldenabbau betreiben wollen, haben wir noch nicht einmal gesprochen. Die Haushaltskonsolidierung muss daher wieder aufgenommen werden. Und in diesem Zusammenhang darf ich an die Haushaltsrede von Frau Schön erinnern. Sie hat hier Warren Buffet zitiert „Erst wenn die Ebbe kommt, sieht man, wer nackt schwimmt“.

Damit wir nicht bereits bei Flut merken, wer nackt schwimmt,können wir den Haushaltsplan auch nicht mit zusätzlichen Ausgaben belasten. Ganz im Gegenteil, eigentlich müssten wir Ausgaben reduzieren. Das Regierungspräsidium hat den Maximalbetrag für die städtische Verschuldung auf 75 Mio. Euro festgelegt. Diesen Wert überschreiten wird derzeit.Die Stadt Nürtingen rechnet bei den Gebührenkalkulationen mit 5% Zinsen, die den Bürgern in Rechnung gestellt werden. Übertragen auf den Haushalt heißt dies, dass bei einer Verschuldung von 75 Mio. Euro 3,7 Mio. Euro jährliche Zinsen anfallen würden. Macht Ihnen dieser zusätzlich zu erwirtschaftende Betrag Sorgen? Zusammen mit der jährlichen Gehaltssteigerungen müsste der Haushalt dann zirka 5 Mio. Euro zusätzlich erwirtschaften, sofern die Stadt den Anspruch hat, den Zinsensatz bezahlen zu können, der den Bürgern in Rechnung gestellt wird.

An dieser Stelle will ich exemplarisch auch den Verstoß der SPD-Fraktion zur Einführung eines Stadttickets aufgreifen. Diesem müssen wir – nach jetzigem Stand, eine Absage erteilen. Nicht, weil wir dem Projekt kritisch gegenüberstehen, sondern weil bisher keine Gegenfinanzierung vorgeschlagen wurde.

Durch die Einführung des Stadttickets würden nochmals rund 450.000 Euro finanzierenmüssen. Zur Gegenfinanzierung wurde in der Zeitung von der SPD der gestrichene E-Bus benannt, dessen Mittel aber bereits jetzt zur Gegenfinanzierung im Haushalt eingesetzt sind. Und selbst wenn die wegfallenden Mittel des E-Buses für die Finanzierung des Stadttickets verwendet werden können, dann würde immer noch eine Finanzierungslücke von 61.900 Euro verbleiben. Sollte daher an der Einführung des Stadttickets festgehalten werden, dann muss aufgezeigt werden, wie die Gegenfinanzierung der 450.000 Euro geschehen soll.

Die CDU Fraktion stellt die Zustimmung zum Haushalt und zur mittelfristigen Finanzplanung unter den Vorbehalt, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen keine Mehrausgaben entstehen, die Schuldengrenze des Regierungspräsidiums eingehalten wird und die Verwaltung einen Prozess aufzeigt, wie im kommenden Jahr ein Konzept zur Entschuldung nach 2023 entwickelt werden soll. 

Den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, insbesondere der Stadtkämmerei mit Frau Schön an der Spitze sei ein herzlicher Dank für die Aufstellung und Einbringung des Haushalts ausgesprochen. Wir,und hier spreche ich für die gesamte CDU-Fraktion, wollen es in diesem Kreis nicht erleben, dass wir jetzt schon sehen, wer alles nackt schwimmt.
 

Herzlichen Dank.
 

Nürtingen, 14. Januar 2020
 

Die CDU-Fraktion

"Trump, Brexit und andere Unwägbarkeiten" - Christian Metz beim Neujahrsempfang der CDU Nürtingen

January 05, 2020

Beim traditionellen Neujahrsempfang der CDU sprach der Unternehmer Christian Metz, von IST Metz aus Zizishausen, über die aktuellen unternehmerischen Herausforderungen im Kontext von US-Präsident Donald Trump, Handelskonflikten, dem immernoch nicht gelösten Brexit und allgemeinen gesellschaftlichen Herausforderungen. Dabei blickt Christian Metz jedoch durchaus optimistisch auf das neue Jahr 2020. Wandel sei immer schon da gewesen und man müsse sich darauf einstellen und entsprechend handeln.

CDU auf dem Neckarfest

July 19, 2019

Auch wenn der Freitag verregnet war: Das Neckarfest war wieder sehr gelungen. Unser Dank gilt den Organisatorenteam um Bärbel Igel-Goll sowie den 1.250 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus den Nürtinger Vereinen.

Auch wir waren mit unserem Stammtisch auf dem Neckarfest vertreten – wie man sieht, ließen wir uns von der guten Stimmung anstecken.

CDU Nürtingen besucht SchwörerHaus & Landesgestüt Marbach

July 03, 2019

Einen rundherum gelungenen Tag verlebte die Reisegruppe der CDU Nürtingen am 5. Juli zunächst bei SchwörerHaus in Oberstetten, bevor es dann ins Landsgestüt Marbach ging. In nahegelegenden Gestütsgasthof klang der Tag dann aus.

 

Die letzte Reise in 2019 führt uns nach Meßkirch und Sigmaringen, wo wir das „campus galli“ und das Schloß besichtigen werden.

Nürtinger bei CDU-Kreisparteitag erfolgreich

July 10, 2019

Die Delegiertenwahlen beim vergangenen CDU-Kreisparteitag in Denkendorf verliefen für die Nürtinger Kandidaten sehr erfolgreich. Wir gratulieren:

Evelyn Fade und Cornelia Zink zur Wahl der Delegierten zum Landesparteitag,

Evelyn Fade, Susanne Weiher und Cornelia Zink zur Wahl der Delegierten zum Bezirksparteitag sowie

Susanne Weiher und Cornelia Zink zur Wahl der Delegierten zum Regionaltag.

 

Im Mittelpunkt stand eine sehr gute Diskussion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Markus Grübel und Michael Hennrich. Abschließend kündigte Karl Zimmermann in einer persönlichen Erklärung an, kein weiteres Mal für den Landtag zu kandidieren.

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat sich neu organisiert

July 14, 2019

Nach der Kommunalwahl hat sich nun die CDU-Gemeinderatsfraktion neu organisiert. Durch das Ausscheiden von Ulrich Bentsche und Dr. Klaus-Konrad Huber sowie der Neuwahl von Bernd Weber hat die Fraktion ein neues Gesicht.

 

Der Fraktion steht weiterhin der 34jährige Stadtrat Dr. Matthias Hiller aus Oberensingen vor. Matthias Hiller ist bereits seit 2014 Fraktionsvorsitzender, zugleich auch stellvertretender Vorsitzender des Bürgerausschusses in Oberensingen sowie Ansprechpartner für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Nürtingen.

 

Es galt, die Ausschussbesetzung neu zu verteilen. Im Bauausschuss sind zukünftig die beiden Stadträte Norbert Morgenthaler (Neckarhausen) und Bernd Weber (Braike) vertreten. Im Verwaltungs- und Finanzausschuss Dr. Matthias Hiller (Oberensingen) und Karl-Heinz Jetter (Neckarhausen). Im Kultur-, Schul- und Sportausschuss sind Andreas Deuschle (Highlander) und Thaddäus Kunzmann (Oberensingen) Mitglied. Beide werden auch Mitglied im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft der Stadt Nürtingen.

 

Die CDU wird zukünftig in regelmäßigen Abständen unter der Reihe „CDU im Dialog“ zu Gesprächsrunden einladen. Dabei finden auch weiterhin interessante Führungen durch ortsansässige Unternehmen statt.

 

Themen, die vor Ort interessant sein können, sollen jeweils in den Fraktionssitzungen mit einer Vorort-Begegnung eingeleitet werden. Dazu werden dann jeweils die Nachbarschaften eingeladen.

 

Auch wenn es nun in die Sommerpause geht, gehen die CDU-Stadträte motiviert in die neue Amtsperiode, die mit der Amtseinsetzung unseres neuen Oberbürgermeisters Dr. Johannes Fridrich, der auch von vielen Mitgliedern unserer Partei aktiv unterstützt wurde, einen ersten Höhepunkt findet.

 

So sind die CDU-Kreisräte im Kreistag verankert

 

Auch die neue CDU-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert. Wie 2014 sind auch diesmal Thaddäus Kunzmann und Ortsvorsteher Bernd Schwartz die Nürtinger Vertreter.

 

Thaddäus Kunzmann wechselt vom Verwaltungs- und Finanzausschuss in den Sozialausschuss und wird doch auch Sprecher der CDU. Ebenso wird er die CDU auch im Aufsichtsrat der medius-Kliniken vertreten.

 

Bernd Schwartz bleibt Mitglied im Technischen Ausschuss und rückt als Pressereferent der Fraktion neu in den Fraktionsvorstand auf.

 

Wir alle – der Stadtverband, die Gemeinderatsfraktion und die Kreisräte – wünschen Ihnen nun schöne Sommerferientage und einen erholsamen Urlaub. Kommen Sie gesund wieder zurück.

Abschiedsrede von Jost W. Fuhr vor dem Gemeinderat der Stadt Aichtal

July 27, 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kruß, liebe, jetzt muss ich schon ehemalige sagen, Kolleginnen und Kollegen vom Stadtrat der Stadt Aichtal, verehrte Gäste,

wie kam ich dazu, Gemeinderat zu werden?  Ich habe nie im Traum an so etwas gedacht, auch war ich in jungen Jahren überhaupt nicht an Politik interessiert.

Ich wurde eingeladen an politischen Diskussionen teilzunehmen und fand vieles interessant, auch, um sich mehr damit zu beschäftigen. Als die nächste Gemeinderatswahl anstand wurde ich gefragt, ob ich auf der CDU-Liste kandidieren würde und ich habe zugesagt. Dafür, dass ich ohne einen Plan für mich selbst angetreten bin, war das Wahlergebnis respektabel, aber es reichte nicht. Dass ich auf der Liste Nachrücker war, hatte ich zunächst nicht realisiert. Auch glaube ich mich zu erinnern, dass ich alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Gemeinderatstätigkeit selbst getroffen habe und das wäre sicher anders möglich gewesen.

Dann war es so weit. 1982 bin ich als Nachrücker in den Gemeinderat aufgenommen worden, danach wurde ich bei allen folgenden Gemeinderatswahlen, zum letzten Mal 2014, direkt gewählt.

Für das in mich gesetzte Vertrauen danke  ich meinen Wählern, die mir damit die Möglichkeit zur Mitarbeit im Gemeinderat eröffnet haben, ohne ihre Stimmen und ihr Vertrauen wäre alles ganz anders gekommen. Danken möchte ich auch den 3 Bürgermeistern, mit denen ich im Lauf der Jahre zusammenarbeiten konnte und vor allem den vielen Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen.

Ganz wichtig für meine Tätigkeit war, dass meine Frau mir den Rücken freigehalten hat. Der Dank kommt spät, aber ohne eine intakte Familie erscheint mir eine Gemeinderatstätigkeit neben der Berufsausübung heute äußerst schwierig.

Ich möchte jetzt von Erfahrungen berichten, die mir besonders erwähnenswert erscheinen und ich hoffe, dass ich Sie dafür interessieren kann.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, und das bedeutet, dass die in ein Gremium gewählten Vertreter frei entscheiden dürfen und auch sollen. Dabei sind sie nur Ihrem Gewissen verantwortlich und sind nicht an irgendwelche Vorgaben von dritter Seite gebunden. Aber diese Entscheidungen oder Beschlüsse sind innerhalb des Gremiums miteinander zu treffen. Sehr schnell war mir klar, dass es diese Vorsilbe „mit“ im Wort miteinander in sich hat. Sie gehört eben auch zu dem Thema Vorgabe von dritter Seite und implementiert den Kompromiss an sich. Ohne die Bereitschaft zum Kompromiss und ohne das Wissen um seine Bedeutung ist die Arbeit in Gremien äußerst schwierig. Das Beharren auf Maximalforderungen kann zur totalen Blockade führen und damit die angestrebte Mitwirkung zur Farce machen. Sinnvoll ist es immer, miteinander im Gemeinderat um die bestmögliche Lösung zu ringen. Man braucht Zeit dazu, aber die sollte man sich nehmen (können).

Im Berufsleben ging das alles nicht so zäh und ich  stellte mir bald die Frage, müssen denn das 18 Gemeinderäte sein, können nicht deutlich weniger Räte effektiver und damit auch deutlich schneller zum Ziel kommen. Im Lauf der Jahre habe ich die Vielfalt der Gedanken und die Wichtigkeit aller Beiträge werten und schätzen gelernt. Jede politische Wunschvorstellung bleibt dann nur ein Gedanke, wenn sie nicht von vielen, möglichst allen, getragen und dann auch mit einer deutlichen Mehrheit umgesetzt wird. Und dazu bedarf es guter Vorbereitung, sachlicher Darstellung und einer erschöpfenden Diskussion zwischen Bürgermeister und Gemeinderat. Für mich ist und war das gemeinsame Erreichen von deutlichen Mehrheiten insbesondere bei für die Stadt bedeutsamen Themen eines der wichtigsten Ziele.

 Die vor einer Abstimmung geführten politischen Auseinandersetzungen durften hart in der Sache sein, aber persönliche Angriffe und Ausgrenzungen habe ich immer unterlassen, sie sind nach meiner Auffassung unnötig und sind zutiefst zu verurteilen. Nützen tun sie niemand, am wenigsten unseren Bürgerinnen und Bürgern und die letzten Endes notwendigen Entscheidungen dauern länger.

Was mir seit einiger Zeit Sorgen bereitet, ist eine Entwicklung, bei der die Glaubwürdigkeit auf der Strecke bleiben kann. Zu beobachten ist, dass Menschen aus allen Bereichen nicht mehr bereit sind, dem Anderen, vielleicht auch dem anders denkenden, aber vor allem der „Obrigkeit“  (ich habe das in Häkchen gesetzt) Vertrauen zu schenken,  oder darauf sogar einen „Vorschuss“ zu gewähren. Sollte es auf Dauer nicht gelingen, qualifiziert gegen zu steuern, wird unsere Gesellschaft orientierungslos und vor allem die Kinder werden darunter leiden.

In der Gemeinderatsarbeit geht es grundsätzlich um die Belange der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger und diese sind das Maß aller Dinge, das Ziel. Jede Auseinandersetzung im Gremium darf dieses Ziel nie aus den Augen verlieren. Gezänk von Gruppierungen und Parteien müssen wie Eigeninteressen zurückstehen, weil es eben um die Sache geht, nämlich die Basis jeder Gemeinderatsarbeit. Es ist letzten Endes belanglos, wer was fordert oder vorschlägt, wichtig ist die gemeinsam getragene Entscheidung von Bürgermeister und Gemeinderat, die dann zügig von der Verwaltung umzusetzen ist.

Jetzt noch einige Sätze zum Umgang miteinander, der bei uns seit einiger Zeit zu wünschen übriglässt und ebenfalls zum Glaubwürdigkeitsverlust beiträgt und es wäre doch so einfach, hier Besserung im Interesse aller zu erreichen. Jede und Jeder weiß, was demokratische Spielregeln sind, nur die Bedeutung derselben scheint nicht bekannt zu sein. Ohne sie geht nichts, aber wenn jeder seine eigenen als Grundlage seines Handelns wählt, dann geht tatsächlich nichts mehr.

Spielregeln sind Regeln, die gemeinsame Tätigkeiten ordnen und nach denen man sich im Umgang miteinander richtet, aber denen man sich niemals unterwirft. Das bedeutet, dass neue Gegebenheiten durchaus angepasst werden und zwar gemeinsam. Was liegt näher, als dass diese Spielregeln bei der ersten Arbeitssitzung des neuen Gemeinderats auf der Tagesordnung stehen?

 

Diesem neuen Gemeinderat gebe ich auf den Weg:

  • Gehen Sie mit Bürgermeister und Verwaltung so um, wie Sie das auch umgekehrt gerne hätten

  • Haben Sie Hochachtung vor sich selbst, denn Sie arbeiten im Ehrenamt und sind wichtig für unsere Stadt
     

Fragen Sie lieber einmal mehr,  es ist schade, wenn man einem anderen Menschen  Schaden zufügt, nur weil man zu wenig Informationen hatte.                                                          

CDU konnte sich auch in der Stadt und im Land nicht vom Trend absetzen

May 25, 2019

Der allgemeine Trend hin zur Abwendung von den großen Volksparteien hat leider auch in der Kommunalwahl keinen Bogen um Nürtingen gemacht. Jedoch konnte der Stadtverband der CDU in Teilen gegen diesen Trend anhalten. Mit Dr. Matthias Hiller, Thaddäus Kunzmann, Andreas Deuschle, Norbert Morgenthaler und Karl-Heinz Jetter schafften fünf Stadträte den Wiedereinzug in den Nürtinger Gemeinderat. Neu hinzu gekommen ist Bernd Weber, der Dr. Klaus-Konrad Huber ersetzt, welcher nicht mehr angetreten war. Leider musste die CDU einen Sitz an die Fraktion Nürtinger Liste/Grüne überlassen. Die CDU Nürtingen freut sich jedoch über das hohe Engagement der insgesamt 32 Kandidaten, welche gemeinsam für die Werte ihrer CDU vor Ort eingetreten sind. Ebenfalls erfolgreicher waren der dreifache Nürtinger Ortsvorsteher Bernd Schwartz und der baden-württembergische Landesbeauftragte für Demografie, Thaddäus Kunzmann. Beide schafften den Wiedereinzug in das Esslinger Kreisparlament um von dort aus weiter die Interessen der Stadt Nürtingen zu vertreten. Aus den Ergebnissen der Wahlen hat der CDU Stadtverband bereits erste Schlüsse gezogen und will künftig als Fraktion, aber auch mit starken Persönlichkeiten aus dem Vorstand häufiger die Öffentlichkeit von ihrer seit Jahren guten und konstruktiven Arbeit vor Ort überzeugen. Gerade der Einsatz von Social Media soll die Generation Youtube erreichen und ihnen vermitteln, dass insbesondere die Themen der Grünen nur umsetzbar sind, wenn vor Ort, aber auch deutschlandweit die ausreichenden Mittel zur Verfügung stehen. Dafür braucht es wirtschaftliche Erfolge, Wohlstand und Stabilität. Dieses sind die Werte, welcher nach Ansicht der CDU Nürtingen auch künftig wieder als Stärken der Christlich Demokratischen Union vermehrt herausgestellt werden müssen.

Ministerin im Fischglas

May 16, 2019

Rund 100 Gäste und Interessierte folgten der Einladung der CDU Nürtingen zum Austausch mit der baden-württembergischen Kultusministerin Susanne Eisenmann. Moderiert wurde die Runde durch Sabine Schmid-Glotzmann – Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Nürtinger Schulen und CDU-Vorstandsmitglied – in einer außergewöhnlichen Aufmachung: Stehend in der Mitte durfte Frau Eisenmann sich abwechselnd den Fragen der Zuhörer aus allen Himmelrichtungen stellen und bewies dabei in gewohnter Manier ihre herausragende Sachkenntnis rund um die Themen Schulen, Bildung und Erziehung. Die wichtigsten Erkenntnisse des Abends waren die Vertagung der Diskussionen zur Rückkehr zum G9, die hohen Sonderfördermittel für die Schulgebäudesanierung und die Frage, ob die Schule der Reparaturbetrieb des Gesellschaft sein kann. Auch konnten die zahlreich anwesenden Lehrerinnen und Lehrer mit Genugtuung erfahren, dass das Land seine Planungsfehler aus 2012 bei der Stellenplanung bis zum Ende des nächsten Jahres korrigiert haben wird und die Unterrichtsversorgung wieder ein verlässlich Niveau erreicht haben wird.

Wir gratulieren unserem neuen Oberbürger-meister der Stadt Nürtingen!

May 05, 2019

Die CDU Nürtingen gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich zu seiner Wahl bereits im ersten Wahlgang. Wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit. Der CDU-Stadtverband Nürtingen hat bereits in seiner Sitzung am 11. Februar beschlossen, Dr. Fridrich bei dieser Wahl zu unterstützen. Wir freuen uns, dass wir damit unseren Beitrag für einen Neuanfang und für frischen Wind in unserer Stadt leisten konnten.

Erster Naturkindergarten in Nürtingen

April 25, 2019

Im März eröffnete der erste Naturkindergarten in der Region Stuttgart. Auf dem Hopfenhof in Nürtingen werden dann Jungen und Mädchen im Einklang mit der Natur betreut und lernen unter anderem wie Landwirtschaft funktioniert. Der neue Kindergarten entsteht aus einer Elterninitiative heraus und bietet Platz für 20 Jungen und Mädchen. Bereits jetzt treffen sich Eltern und Kinder regelmäßig auf dem Hopfenhof, beispielsweise zu einem gemeinsamen Grillen. Anmeldungen liegen schon bis ins Jahr 2021 hinein vor. Der von einem Zimmermann gebaute und für 20 Kinder ausgerichtete großen Bauwagen soll den Kinder entlang den Richtlinien des Orientierungsplans wie in „normalen“ Kindergärten auch auf die Grundschule vorbereiten.

 

CDU Nürtingen zu Gast in Heilbronn

April 26, 2019

Bei Regen und eisigen Temperaturen besuchte eine Gruppe auf Einladung der CDU Nürtingen die neu eröffnete Bundesgartenschau in Heilbronn. Voraus ging dem ein Vortrag von Baubürgermeister Winfried Hajek im März bei der CDU. Eine Bundesgartenschau geht heute weit über eine Blumenschau hinaus. Heilbronn, vom Krieg schwer gezeichnet und danach schnell wiederaufgebaut, erfindet sich derzeit neu. Die Bundesgartenschau ist eine große Chance, städtebauliche Akzente zu setzen, die so nicht möglich wären. Mit dabei sind natürlich auch erhebliche Investitionen der Schwarz-Stiftung. Für die Teilnehmer der Fahrt eine beeindruckende Führung.

Die Gartenschau als Motor der Stadtentwicklung

March 22, 2019

Bürgermeister Wilfried Hajek und Architekt Markus Müller sprachen über modernes Bauen - 

„Wie sieht modernes Bauen heute aus?“ Mit dieser Frage befassten sich am Mittwochabend Wilfried Hajek und Markus Müller auf Einladung der Nürtinger CDU. Der Heilbronner Baubürgermeister hatte die Bundesgartenschau als Beispiel im Gepäck und der Präsident der Architektenkammer Baden-Württemberg plädierte für mehr, aber nachhaltige Verdichtung in den Städten.

Wie kann modernes Bauen aussehen, und was bedeutet es für Städte wie Nürtingen – dieser Frage gingen der ehemalige Technische Beigeordnete der Hölderlinstadt, Wilfried Hajek und der Präsident der Architektenkammer Baden-Württemberg, Markus Müller in den Räumen der Kanzlei Brodbeck, Dolde und Partner im Mörike-Turm auf den Grund.

Dieser Artikel erschien in der Print-Ausgabe der "Nürtinger Zeitung" und ist leider nur für Abonnenten einzusehen. Text: Philip Sandrock 

CDU: Breit aufgestellt für kommende Kommunalwahl

March 15, 2019

Breit aufgestellt hat sich die CDU Nürtingen für die kommende Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Für den Kreistag schicken die Christdemokraten den mehrfachen Nürtinger Ortsvorsteher Bernd Schwartz als Spitzenkandidat zur Wiederwahl ins Feld. Neben Schwartz stehen Thaddäus Kunzmann, Heidrun Eissele, Petra Geier-Baumann, Markus Ludwig, Ulrich Bentsche, Norbert Morgenthaler, Karl-Heinz Jetter, Andreas Deuschle und Dr. Matthias Hiller für die Wahl für das Kreisparlament zur Verfügung.  Für die Wahl zum Gemeinderat stellen sich insgesamt 32 Kandidaten zur Wahl. Mit einem Durchschnittsalter von 47 Jahren und rund einem Viertel Frauen bietet die CDU neben bekannten Namen auch neue Gesichter mit frischen Ideen. Angeführt wird die Liste vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Hiller und seinem Stellvertreter Thaddäus Kunzmann. Auch den folgenden Plätzen finden sich Susanne Weiher, Fabian Weible und Norbert Morgenthaler. Im Folgenden stehen Andreas Deuschle, Ulrich Bentsche, Sabine SchmidGlotzmann, Karl-Heinz Jetter, Klaus-Peter Heilemann, Alexander Beck, Bernd Weber, Petra Geier-Baumann, Erhard Baier, Daniel Geyer, Evelyn Fade, Dr. Thomas Bosch, Cornelia Zink, Martin Zielonka, Sylvie Kern, Aron Rosenhammer, Dr. Margit Weissert-Horn, Arnd Reuß, Dirk Brüggemann, Dr. Peter Bauer, Jens Döpper, Andre Miesen, Gertrude Stephan, Klaus Hauber, Sebastian Hillebrenner, Michael Krause und Christian Döbler. Für den Wahlkampf und die kommende Amtsperiode setzt die CDU voll auf die Steigerung der Attraktivität Nürtingens unter anderem durch die Stärkung der Innenstadt, eine zukünftige Anbindung an das S-Bahnnetz der Region Stuttgart und den Ausbau des Dialogs zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung. Alle Kandidaten freuen sich auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf und auf den Dialog mit den Nürtinger Bürgerinnen und Bürgern. 

Neues Leben im alten Gesundheitsamt

February 27, 2019

Bei einem Vor-Ort-Termin konnten sich die Mitglieder und Freunde der CDU Nürtingen vom Fortschritt der Sanierung des Haus der Künste im alten Gesundheitsamt überzeugen. Das stadtbildprägende Gebäude am Ersberg, direkt neben der Ersbergschule gelegen und unter Denkmalschutz stehend, wird derzeit für die Unterbringung der Musik- und Jugendkunstschule saniert. Außerdem soll das Gebäude aus dem Jahr 1964 der Nürtinger Stadtkapelle als Probe- und Veranstaltungsraum dienen. Die Führung durch das Gebäude wurde von Eckart Krüger dem Geschäftsführer der Gebäudewirtschaft Nürtingen begleitet, der die besondere bauliche Qualität des denkmalgeschützten Gebäudes und die Herausforderungen der Sanierung aufzeigte. Besondere Probleme bestanden beim Schallschutz. Zwar wurde das Gebäude in der 1960er Jahren sehr solide und hochwertig gebaut, allerdings sind für die Nutzung als Musikschule besondere Schallschutzmaßnahmen vorzunehmen. Mit zirka 1,3 Millionen Sanierungsetat leistet die Stadt Nürtingen einen Betrag zum Erhalt denkmalgeschützter Bausubstanz und zur Förderung kultureller Einrichtungen. „Die besondere Lage des Gebäudes in einem parkähnlichen Umfeld ist geradezu ideal für die Unterbringung Musik- und Jugendkunstschule. Außerdem sind wir froh, dass wir für die Stadtkapelle geeignete Proberäume gefunden haben.“ betont Dr. Matthias Hiller, Fraktionsvorsitzender der CDU. Im Gebäude sollen im Obergeschoss Atelierräume für die Jugendkunstschule geschaffen werden. Im Untergeschossen sind Proberäume vorgesehen. Außerdem wird im Erdgeschoss ein zirka 150 Quadratmeter großer Probe- und Veranstaltungsraum geschaffen, der auch das Abhalten von Konzerten und die Durchführung von Ausstellungen im Gebäude ermöglicht. „Insgesamt freut es uns, dass wir das Gebäude einer zeitgemäßen Nutzung zuführen können und es erhalten.“ führt der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Thaddäus Kunzmann aus.

CDU Nürtingen unterstützt Vesperkirche

February 09, 2019

Auch in diesem Jahr halfen wieder Mitglieder und Freunde der CDU Nürtingen bei der Vesperkirche Nürtingen unter dem Motto "gemeinsam an einem Tisch" mit - von der Spülküche bis zum Service waren wir aktiv. Insgesamt wurden 375 Essen verkauft! 

Wir sagen Ja zum „Grünen S“

February 07, 2019

Voller Lob äußerten sich CDU Stadtverbandsvorsitzender Thaddäus Kunzmann und der CDU Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Matthias Hiller zu Plänen des Verbands Region Stuttgart die S-Bahn bis Nürtingen zu verlängern. In einem offenen Brief, welcher unter anderem an Regionalpräsident Thomas Bopp, Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling und Landrat Heinz Eininger gesendet wurde, geben Stadtverband und Fraktion Schützenhilfe vor Ort. Gleichzeitig plädieren sie dafür, die für ein Jahr geplante Baustelle am S-Bahnhof Flughafen auch dafür zu nutzen, eine Verbindung von der SBahn-Trasse zur Schnellbahntrasse zu realisieren.  


Mit der Fertigstellung des Filderbahnhofs bekomme Nürtingen einen weiteren, zweiten Schienenanschluss nach Stuttgart im Halbstundentakt, nämlich über den Flughafen. Dieser Anschluss sei wesentlich schneller als der heutige. Damit wird Stuttgart in rund 20 Minuten erreicht. Bisher ist Nürtingen nach Stuttgart über die Neckar-Alb-Bahn angeschlossen. Diese Bahn fährt ab Sommer 2020 ebenfalls im Halbstundentakt und soll auch nach Eröffnung des Filderbahnhofs so bestehen bleiben. Außerdem sei mit einer S-Bahn-Verlängerung von Wendlingen nach Nürtingen für die Fahrgäste im Neckartal ein sehr interessanter Anschluss zum Flughafen gegeben. Mit einer noch zu schaffenden Verbindung vom S-Bahnhof im Flughafen zur Schnellbahntrasse in Richtung Wendlingen und Stuttgart ließe sich auch die Raumschaft Böblingen umsteigefrei an das Neckartal anschließen. „Wir wissen um die Kosten dieser Verbindung. Aber es wird danach keinen Zeitpunkt mehr geben, an diesem diese Verbindung kostengünstiger geschaffen werden kann als dann, wenn der S-Bahnhof wegen der Erweiterungsarbeiten sowieso geschlossen ist“, so Fraktionsvorsitzender Hiller. Kunzmann ergänzt: „Eine solche, für den Raum Nürtingen und das Neckartal wichtige Infrastrukturentwicklung ist bereits bis zum Jahr 2025 umsetzbar. Damit gibt es ein überschaubares Zeitfenster zur Planung und Realisierung. Da die Stadt Nürtingen mit der Bahnstadt auch die Realisierung eines Mobilitätszentrums plant, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, diesen Planungen den notwendigen Schub zu geben.“ 


Die bisweilen diskutierte Alternative zu der neuen Planung – die Verlängerung der S-Bahnlinie von Neuhausen ins Neckartal – begrüßt die CDU ebenfalls, sieht aber eine Realisierung in frühestens 20 Jahren möglich. Die Kernprobleme seien zum einen die „eingleisig geplante Strecke vom Flughafen-Neuhausen und der oberirdisch geplante Bahnhof in Neuhausen. Um dann ins Neckartal weiterfahren zu können, ist jedoch ein unterirdischer Bahnhof notwendig. Die naturschutzrechtlichen Probleme sind bei den bekannten möglichen Trassen unkalkulierbar. Die bisher rund 500 Mio. Euro veranschlagten Kosten für das Projekt stellen die Wirtschaftlichkeit und damit Realisierbarkeit zusätzlich in Frage“ so Kunzmann, der schon seit längerem die öffentlichen Nahverkehrsvorhaben intensiv beobachtet und bewertet. Abschließend fasst Hiller zusammen: „Aus diesen Gründen plädieren wir dafür, die Chance – die sich nur jetzt bietet – zu nutzen, um eine sinnvolle und notwendige Tangentialverbindung zu schaffen.“ 
 
 

Gemeinderat darf nicht nur gegen die Verwaltung arbeiten

January 19, 2019

Im zweiten Jahr in Folge füllte sich die Nürtingen Kreuzkirche am Dreikönigstag, an dem der traditionelle Neujahresempfang der CDU Nürtingen stattfindet, bis auf den letzten Platz. Neben der Rede des Stadtverbandsvorsitzenden Thaddäus Kunzmann sorgte nicht zu Letzt Volkmar Klaußer, Geschäftsführer der Stadtwerke Nürtingen, für volle Reihen.

In seiner Rede schaute Kunzmann nicht nur auf das vergangene Jahr mit seiner schwierigen politischen Gemengelage in Berlin zurück sondern mahnte auch an, dass die Deutsche Umwelthilfe und andere sich aus ideologischen Gründen den Diesel als Wurzel allen Übels ausgesucht haben, jedoch mit der Abstrafung der deutschen Automobilindustrie auch deutlich an der Wohlstandsgrundlage Deutschlands gesägt wird. „Wir müssen aufpassen, dass wir uns gerade im Hinblick auf den willkürlich anmutenden Grenzwert für Feinstaub keinen großen Bären aufbinden lassen“, so Kunzmann.

Aber nicht die Luftbelastung am Stuttgarter Neckartor liegt Kunzmann am Herzen, auch wünscht er sich ein besseres Stadtklima für Nürtingen. „Es ist nicht die Aufgabe eines Gemeinderates gegen die Verwaltung zu sein. Die Aufgabe ist, Nürtingen zu gestalten!“ Gerade im Hinblick auf die kommende Oberbürgermeister- und Gemeinderatswahl wünscht sich Kunzmann  einen neuen Oberbürgermeister, der „frischen Wind bringt, der Ideen und den Willen und die Kraft hat, sie auch umzusetzen“. Es dürfe nur dann nicht sein, dass Nürtingen zwar so einen Oberbürgermeister bekomme, der auch beherzt und mit vielen Ideen die Menschen mitreißt und dem dann der Gemeinderat ständig in die Parade fährt.

Dass in Zukunft mehr elektrische Autos in Nürtingen und Deutschland fahren, davon ist Volkmar Klaußer überzeugt. Er sieht die Stadtwerke jedoch zumindest für die nächsten Jahre sehr gut auf die kommenden Herausforderungen im Bereich des öffentlichen und privaten Ladens vorbereitet. Die Stromnetze haben noch Reserven, jedoch müsse man heute bei neuen Leitungsbauvorhaben schon jetzt an die zukünftigen Anforderungen denken. Das dies bei den Stadtwerken Nürtingen aber zum Tagesgeschäft gehört sieht man nicht nur daran, dass die Stadtwerke schon seit knapp 10 Jahren Vorreiter in der E-Mobilität sind, sondern nun schon bald im zwanzigsten Jahr Glasfaserkabel in Nürtingen verlegen. Dies war zunächst nur eigenen Anforderungen geschuldet aber schnell folgte die Versorgung von Unternehmen, die Errichtung eines eigenen Rechenzentrums, in das sich viele Unternehmen und Institutionen eingebucht haben, bis hin zur Versorgung von Endkunden mit Telefon- und Internetprodukten. Darüber hinaus bieten die Stadtwerke neben der klassischen Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Wärme unter anderem innovative Produkte aus dem Bereich Smart Home, Photovoltaikanlagen mit Batteriespeichern an und werden auch in Jahr 2019 in ganz Nürtingen ein smartes LoRaWan-Funknetz errichten, mit dem viele Daten sicher erfasst und ausgewertet werden können, wobei Nürtingen dann zu einer echten Smart City avancieren kann.

CDU-Gemeinderatsfraktion vor Ort: Neckarhausen entwickelt sich weiter

December 16, 2018

Beim Gespräch der Nürtinger CDU-Gemeinderatsfraktion mit dem Ortschaftsrat Neckarhausen konnten beide Seiten eine höchst positive Bilanz ziehen: Neckarhausen entwickelt sich weiter - und zwar zum Guten. Das neue Kinderhaus auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule befindet sich in Planung. Ab Ende 2019 sollen die Baumaßnahmen beginnen. Bis dahin würden im Bestandsgebäude noch Flüchtlinge untergebracht. Neben dem Kinderhaus wird ein Gemeinschaftsraum zur öffentlichen Nutzung entstehen, welcher perspektivisch von der Anna-Haag-Schule bei der Entwicklung eines Ganztagesschulangebot als Mensa genutzt werden kann. Auf der anderen Fläche entstünden Wohnungen. Ortsvorsteher Bernd Schwartz bedankte sich ausdrücklich bei der CDU für die Unterstützung auf dem Weg zu diesem Kinderhaus, das für die jungen Familien im Ort ein Meilenstein wird. Neben der Kleinkindbetreuung, die für viele Familien immer wichtige werde, seien auch Angebote zur Ganztagesbetreuung vorgesehen.

 

Das 2017 verabschiedete Ortsentwicklungskonzept befinde sich in der Umsetzung. Neben der Baulandwicklung stehe die Umgestaltung der Ortsmitte im Mittelpunkt. Dabei wolle man Flächen für die Nahversorgung gewinnen und ein neues Verkehrs- und Parkierungskonzept entwickeln. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hiller sagte für die weiteren Umsetzungsschritte die Unterstützung der CDU zu. Die einzelnen Schritte dazu seien maßvoll. Es sei zwischenzeitlich gelungen, einige wichtige Gebäude in der Ortsmitte zu erwerben, sodass man sich in einer strategisch guten Ausgangslage befinde.

 

Druck baute der Ortschaftsrat im Hinblick auf die Sanierung der Autmutbrücke auf. Diese sei, so verschiedene Ortschaftsräte, notwendig, um das dortige Baugebiet zu erschließen. Auch die CDU-Fraktion macht sich seit einem Ortstermin im Jahr 2012 für die Maßnahme stark.

 

Insgesamt äußerten sich die Ortschaftsräte zufrieden über das Verhältnis von Neckarhausen zur Gesamtstadt. Die Tatsache, dass mit Karl-Heinz Jetter und Norbert Morgenthaler gleich zwei Mitglieder der CDU-Fraktion aus Neckarhausen kämen, zeige die Verbundenheit der Christdemokraten mit der Neckarortschaft.

Junge Union wählt neuen Vorstand

December 07, 2018

Mit und 50 Mitgliedern ist die Junge Union Nürtingen die stärkste politische Jugendorganisation im Landkreis Esslingen - traditionell endet zum Jahresende auch das Geschäftsjahr des Vorstandes. 

Gemeinsam mit den Mitgliedern des Stadtverbandes Nürtingen und Gästen aus Kirchheim unter Teck fand die Wahl des neuen Vorstandes statt. Der alte und neue Vorsitzende des Verbandes, Felix Horn, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Das neue Vorstandsteam zeichnet sich dadurch aus, dass viele junge Mitglieder der JU Nürtingen neu in den Vorstand gewählt wurden. 

Thaddäus Kunzmann, Vorsitzender der CDU Nürtingen, bedankte sich in seinem Grußwort für die stets zuverlässige und kameradschaftliche Zusammenarbeit. "Es ist schön zu sehen, dass die Junge Union hier in Nürtingen über die Jahrzehnte hinweg konstant stark und aktiv geblieben ist", so Kunzmann. 

Im Anschluss fand die Weihnachtsfeier mit einem gemeinsamen Abendessen und Feuerzangen-Bowle statt. 

Eröffnung des Nürtinger Weihnachtsmarktes

December 06, 2018

Auch in diesem Jahr kamen zahlreiche Mitglieder der CDU sowie Gemeinderäte unserer Partei zusammen, um die Eröffnung der Nürtinger Weihnachtsmarktes - unter Mitwirkung der Stadtkapelle Nürtingen - zu verfolgen. Die Ansprache zur Eröffnung hielt Oberbürgermeister Otmar Heirich. Noch bis zum 16. Dezember bietet der Weihnachtsmarkt, welcher rund um die Stadtkirche St. Laurentius stattfindet, zahlreiche Stände und Buden mit vielen Leckereien und Handwerksarbeiten den Besuchern. Zudem findet am 15. & 16. Dezember zusätzlich der traditionelle Adventsmarkt in der Altstadt statt! 

Kunzmann: „Licht am Horizont“ zum Fest der Lichter

December 02, 2018

Ungeachtet des Bundeswahltrends kamen dieses Jahr noch mehr Mitglieder und Freunde der CDU Nürtingen zur Adventsfeier in das Restaurant Kräuterbühl im Tiefenbachtal.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Kunzmann fasste nicht nur das politische Jahr in Nürtingen vor den über 70 Anwesenden zusammen, sondern zog auch ein Resümee zur großpolitischen Wetterlage in Deutschland und beschwor einen Klimawandel, zumindest innerhalb der CDU, hervor. So schaffe die Neuwahl des Bundesvorsitzenden eine Chance für einen innerparteilichen Aufbruch. Bei einer spontanen Umfrage im Saal konnte bei den Besuchern eine klare Tendenz für den Bewerber Friedrich Merz festgestellt werden. Merz müsse befreien und die Politik wieder emotionaler und damit greifbarer für den Wähler machen. Nur dürfe man nicht denselben Fehler wie die SPD machen, als diese vor über anderthalb Jahren Martin Schulz zum Vorsitzenden wählte und lange in Euphorie schwelgte, bis die Saarlandwahl den „Schulzzug“ entgleisen ließ, so Kunzmann.

Genauso sieht es auch Bundestagsabgeordneter Michael Hennrich. „Nun muss die Chance für einen Neuanfang genutzt und vorhandene Gräben geschlossen werden“ empfiehlt Hennrich dem oder der zukünftigen Parteivorsitzenden. „Wir müssen wieder aus der Defensive kommen und neue Themen setzen. „ Es lohnt sich zum Beispiel, darüber zu diskutieren, ob staatliche Sozialleistungen dann gezahlt werden, wenn die Begünstigten keinerlei Anstrengungen unternehmen würden, Arbeit zu finden“, so Hennrich mit Blick auf die Vorschläge der Grünen, Sanktionen beim Ablehnen von Arbeitsmöglichkeiten abzuschaffen. Auch im Bereich Mobilität, Energie und Migration gäbe es immer noch deutliche Unterschiede, die herausgearbeitet werden müssten.

Angreifen will Kunzmann im kommenden Jahr gleich bei mehreren wichtigen Wahlen. Derzeit gehe es für die CDU Nürtingen, unabhängig von der Entscheidung OB Heirichs über eine mögliche erneute Kandidatur, darum geeignete Kandidaten zu finden. „Wir führen viele Gespräche und sind zuversichtlich“, lässt Kunzmann an diesem Abend wissen. Auch müsse die Arbeit im Gemeinderat nach der Kommunalwahl durch eine starke CDU besser transportiert werden. Schließlich sei „die tatsächliche und öffentliche Wahrnehmung über die Arbeit des derzeitigen Gemeinderates sehr unterschiedlich.“

Hohe Ziele für 2019 hat sich auch Hennrich gesteckt: „Unser Ziel muss es sein, die AfD zu entzaubern! Dies gelingt aber nur durch hartes Arbeiten, respektvolle Auseinandersetzungen und eine Wiederausprägung des Markenkerns der CDU Deutschlands“.

Im Rahmen der Adventsfeier ehrte der CDU Stadtverband an diesem Abend auch seine langjährigen Mitglieder. Für ihre 20-jährige Mitgliedschaft wurden Renate und Lothar Döbler, Rainer Frommer, Siglinde Fuhr, Anita Theurer und Anita Wagner geehrt.  Seit nunmehr 40 Jahren hält Klaus Geiger zu seiner CDU und Hans Beck wurde sogar für 65 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

CDU informiert sich in Raidwangen

November 20, 2018

Einen ganzen Strauß an örtlichen Themen präsentierte der ehrenamtliche stellvertretende Ortsvorsteher in Raidwangen Willi Mistele bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Gemeinderatsfraktion und des Ortschaftsrates.

 

Mistele äußerte sich sehr positiv über das Verhältnis von Ortschaft zur Stadt und Verwaltung. Auch die Ortschaft anerkenne, dass nicht alles auf Anhieb möglich sei. Aber gerade Raidwangen könne mit Stolz auf das in den vergangenen Jahren Erreichte zurückblicken, zu dem auch die frühere Ortsvorsteherin Marietta Weil beigetragen habe. Der CDU-Fraktion dankte er ausdrücklich für ihre offene Haltung den Ortschaften gegenüber.

Stolz sei man auf den Neubau Kindergarten Talstraße, dessen Bau durch die Insolvenz des Generalunternehmens etwas problematisch verlaufen sei. Der Umzug erfolgte zum Kindergartenjahr 2018/2019, die Raidwanger Bürger seien am 7. Dezember zu einer Besichtigung eingeladen und im Frühjahr gäbe es einen „Tag der offenen Tür“. Mit dem Neubau gäbe es ein für die Raidwanger Kinder sehr gutes Betreuungsangebot. Die 95 Plätze, davon 20 für Kleinkinder seien momentan gut ausgelastet. Die Einrichtung habe von 7 bis 17 Uhr geöffnet und insgesamt seien nun in Raidwangen 20 Erzieherinnen beschäftigt. Mistele dankte dem Amt für Bildung, Soziales und Familie, sowie der Gebäudebewirtschaftung für die Umsetzung. Der Gemeinderat habe mit seinen Entscheidungen Raidwangens starke Stellung bestätigt.

Zu Jahresbeginn 2019 nehme das Bürgerauto, getragen vom Krankenpflegeverein Grossbettlingen-Raidwangen und finanziert von der Volksbank Hohenneuffen-Teck, seinen Betrieb auf. Der 9-Sitzer fahre dann montags und freitags jeweils viermal durch Raidwangen und Großbettlingen und binde die Bevölkerung an die Nahversorgung an. Der Ausbau des Angebots sei angedacht, allerdings ist dies abhängig von der Bereitschaft, sich ehrenamtlich als Fahrer zu betätigen. Von den bisher 14 Fahrern kämen bisher lediglich zwei aus Raidwangen.

Die CDU-Fraktion begleite die Angebote für einen ehrenamtlich betriebenen Bürgerbus mit großer Sympathie und werde diese dort, wo entsprechende Initiativen entstünden, auch unterstützen, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Hiller.

Unerledigt sei die Erarbeitung eines Dorfentwicklungskonzeptes, das nun vom neu zu wählenden Ortsvorsteher und Ortschaftsrat in Angriff genommen werden müsse. Bereits in der Vergangenheit gab es Initiativen, sei es die Gruppe „Fit in die Zukunft“, ISEK oder die Umfrage „Generation 50plus“, die gute Vorarbeit geleistet hätten.

Ein altes Thema sei der Ausbau der Aussegnungshalle, die als einzige in Nürtingen noch offen sei. Damit seien die Besucher von Beisetzungen den Wetterverhältnissen praktisch ungeschützt ausgesetzt. Bereits seit 2013 lägen Planungen vor und Mistele bat die CDU, die nun vorgesehene Umsetzung im Jahr 2020 zu unterstützen. Eine weitere Verschiebung sei für die Ortschaft nicht mehr akzeptabel. Die CDU sagte eine entsprechende Unterstützung zu.

Auf die Realisierung wartet weiterhin das Baugebiet „Äußere Egert“. Im Frühjahr 2019 soll es dazu einen

Bebauungsplanentwurf geben. Wichtig sei, so Mistele und Hiller übereinstimmend, dass durch ein solches Baugebiet die Bevölkerungszahl stabil bleibe und auch weiterhin junge Familie nach Raidwangen ziehen könnten. „Immerhin hat Raidwangen für diese Familien ein hervorragendes Angebot.“

Haushaltsrede der CDU-Fraktion

October 26, 2018

Ab sofort stehen Ihnen alle Haushaltsreden im Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen online zur Verfügung, welche Sie sich als PDF herunterladen können. 

Zukunft der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung

October 01, 2018

Gesundheitspolitische Themen gewinnen zunehmend an Bedeutung. Ob es die Pflege ist, die Versorgung im ländlichen Raum oder neue Formen der Telemedizin. In allen Bereichen stehen wir vor neuen Herausforderungen. Jeder muss sich darauf verlassen können, dass ihm bei Krankheit oder bei Pflegebedürftigkeit geholfen wird. In einer Diskussionsveranstaltung zu der die CDU Nürtingen und der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) in die Stadthalle nach Nürtingen eingeladen haben wurde die Zukunft der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung näher beleuchtet und diskutiert. Mit einem Impulsreferat schilderte Roland Sing, Vorsitzender des VDK Baden-Württemberg die aktuelle Versorgungssituation aus Sicht der Patienten und machte auf Schwachpunkte aufmerksam.

In der anschließenden hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion standen Fritz Becker – Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes, Dr. Christopher Hermann – Vorsitzender des Vorstandes der AOK Baden-Württemberg, Thomas Kräh – Geschäftsführer der Medius Kliniken GmbH im Landkreis Esslingen und Dr. Norbert Metke – Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärtzlichen Vereinigung Baden-Württemberg und Andreas Westerfellhaus – Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung Rede und Antwort.

In der Diskussion bezogen die Teilnehmer unter anderem Stellung zur Fachkräftesituation in der Pflege, dem Ärztemangel im ländlichen Raum, zur Arzneimittelpolitik, der elektronischen Patientenakte, zu neuen Formen der Telemedizin und einer engeren Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe.

Einigkeit herrschte darüber, dass gute medizinische Betreuung und eine verlässliche Pflege kein Luxus sein dürften. Genauso müssten Pflegekräfte für ihren anstrengenden Job verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden. Wie eine Gesellschaft mit ihren Kranken und Pflegebedürftigen umgehe, sage eine Menge darüber aus, wie im konkreten Alltag Respekt, Wertschätzung und Zusammenhalt gelebt würde.

Michael Hennrich betonte abschließend ausdrücklich: „Wir sind angetreten, um den Alltag der Menschen in der Pflege, von pflegebedürftigen und Kranken besser zu machen. Wir wollen und werden mit unserer Gesundheitspolitik das Patientenwohl in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen: Patientenorientierung als die Grundlage unserer Problemlösungen. Wir wollen eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung für alle, mit guten und motivierten Mitarbeitern.“

CDU bezieht Stellung zur Schillerplatzsanierung

September 30, 2018

In den letzten Wochen wurde die Sanierung des Schillerplatzes zunehmend kontrovers diskutiert. Die Diskussion will die CDU zum Anlass nehmen, ihre Position zur Sanierung des Schillerplatzes darzulegen.

 

Immer wieder wird die Attraktivierung der Innenstadt angesprochen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird nun seit Beginn dieses Jahrs bei jeder Gemeinderatssitzung über mögliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt beraten. Dieser Antrag war darauf gerichtet, dass man zum einen in einer öffentlichen Sitzung über die aktuellen Entwicklungen informiert. Zum andern war die Initiative der CDU als Maßnahme gedacht, um Bewegung in die Belebung der Innenstadt zu bringen. Nach Ansicht der CDU müssen hierzu sowohl die Eigentümer, aber auch die Stadt einen Beitrag leisten. Der städtische Beitrag liegt insbesondere in einer zeitgemäßen Unterhaltung der Infrastruktur. Während der zurückliegenden Wochen konnte sich jeder einen Eindruck vom derzeitigen Zustand des Schillerplatzes machen. „Der Ochsenbrunnen ist mittlerweile – aufgrund der maroden Brunnentechnik – fast komplett ausgefallen. Auch der Belag am Schillerplatz ist stark sanierungsbedürftig. Diesen Zustand können wir nicht weitere Jahre beibehalten“, so die Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Hiller. Aus diesem Grund fand es die CDU-Fraktion auch wenig überzeugend, die Sanierung der Fußgängerzone auf halbem Weg zu beenden, nachdem in den letzten Jahren bereits das Teilstück zwischen Kirchstraße und Kreissparkasse saniert wurde. Auch die beiden aktuellen Kritikpunkte, die im Zusammenhang mit der Schillerplatzsanierung diskutiert werden, greift die CDU auf. Die Freistellung der Kreuzkirche stellt einen interessanten planerischen Ansatz dar. Die CDU setzt sich aber trotzdem für die Erhaltung eines möglichst großen Baumbestandes am Schillerplatz ein, der nach Auffassung der CDU-Fraktion durch geplante Neupflanzungen sowie der Schaffung von Möglichkeiten zum Verweilen und zur Kommunikation in der Aufenthaltsqualität deutlich aufgewertet wird. Hierzu gehört auch die Sanierung des Ochsenbrunnens. Damit verbunden ist ein Anreiz für gastronomische Betriebe sich in diesem Bereich anzusiedeln. Mit diesem Konzept ist die CDU überzeugt, einen wesentlichen Impuls zur Belebung der Innenstadt vermittelt zu haben.

Vor diesem Hintergrund hat es die CDU gewundert, dass nun unter dem Tenor „alles muss so bleiben, wie es ist“ über 1.000 Unterschriften für den Erhalt der Bäume im Gemeinderat eingebracht wurden, zumal der Erhalt der Bäume im Rahmen eines immer zweijährigen Planungszeitraums von der SPD-Fraktion nicht ein einziges Mal angesprochen wurde. Vielmehr hat die SPD den Planungen stets zugestimmt. Die richtige Antwort ist die oben erwähnte Neugestaltung des Schillerplatzes, „Bäume erhalten und Sanierung trotzdem durchführen“, so das Petitum der CDU.

Auch das zweite Argument, dass im Falle der Schillerplatzsanierung die Schulsanierungen zurückgestellt werden, bedarf der Richtigstellung. Bereits 2013 wurde auf Antrag von CDU mit, der FDP und den Ortsteillisten und den Freien Wählern beschlossen, die Sanierungsmittel für die Schulen deutlich zu erhöhen. Ein Antrag, der übrigens von der SPD und der Nürtinger Liste/Grüne damals heftig abgelehnt wurde. Auch im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen hat die CDU Fraktion den Antrag gestellt, für die dringend notwendige Sanierung des Hölderlingymnasiums Sanierungsmittel im Haushalt einzustellen. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit allerdings abgelehnt. „Hätte eine Gemeinderatsmehrheit zusätzliche Mittel für die Schulsanierung breistellen wollen, dann hätte man zu Beginn des Jahres dem CDU Antrag zustimmen können“, so die Stellungnahme des CDU-Sprechers im Kulturausschuss Thaddäus Kunzmann.

CDU im Fort Schoenenbourg

September 29, 2018

Einen schönen Tag verlebten rund 50 Mitglieder und Freunde der CDU Nürtingen im Elsass. Nach einer Stadtführung durch die kleine Stadt Wissembourg und einem Flammkuchenessen dort führte die Reise in das Fort Schoenenbourg. In rund 2 ½ Stunden wurden wir in das unterirdische Festungswerk der Maginotlinie eingeführt, das noch bis 1967 in Betrieb war. Das Fort wird heute von einem ehrenamtlich arbeitenden Verein erhalten.

In Erinnerung an Ingeburg Genswürger

July 30, 2018

Mit Respekt und Dankbarkeit nehmen wir Abschied von

Ingeburg Genswürger

die am vergangenen Mittwoch im Alter von 83 Jahren verstorben ist. Frau Genswürger war über 40 Jahre Mitglied der CDU und der Frauen-Union. Bis 2007 war sie 25 Jahre lang deren Kreisvorsitzende und gehörte zeitgleich dem FU-Bezirksvorstand an. Engagiert und streitbar hat sie die Interessen der Frauen in die CDU eingebracht. Dafür und für ihr großes ehrenamtliches Engagement wurde sie mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Noch vor wenigen Tagen wurde ihr die Ehrennadel der Stadt Nürtingen verliehen.

Ingeburg Genswürger wird uns fehlen. Sie war bis zuletzt Ratgeberin und Förderin. Wir gedenken ihr mit großem Respekt. Unsere Anteilnahme gilt ihrer Familie.

Vorstand der CDU neugewählt – Thaddäus Kunzmann weiterhin an der Spitze

July 28, 2018

Trotz der starken Gewitter am vergangenen Freitag war die Stimmung bei der CDU Nürtingen sehr gut. 60 Mitglieder und interessierte Bürger fanden den Weg in den Nürtinger Schlachthof, wo die CDU traditionell ihre zweijährig stattfindenden Vorstandsneuwahlen durchführt.

Ebenso gut wie die Stimmung war auch das Ergebnis des alten und neuen Vorsitzenden Thaddäus Kunzmann, welcher mit ganz großer Mehrheit wiedergewählt wurde. Dieser lobte in seinem Rechenschaftsbericht den gesamten Vorstand, welcher nach zwei Jahren inhaltlich guter Arbeit beinahe unverändert zur Wiederwahl angetreten ist. Doch nicht nur innerhalb des Stadtverbandsvorstandes läuft es derzeit entgegen bundespolitischer Trends gut, auch ist die CDU Nürtingen mit deutlich über 200 Mitgliedern der derzeit größte Einzelverband innerhalb des CDU Kreisverbandes. Bevor Kreisrat Bernd Schwartz als Tagungsleiter die Wahl leitete, beschloss die Versammlung die Aufnahme des CDU-Stadtverbandes Aichtal, welcher in der Vergangenheit immer mehr Aktivitäten ruhen lassen musste. Die CDU erhofft sich aber insgesamt eine Belebung der politischen Arbeit in Aichtal und deren Ortschaften, da nunmehr Nürtingen die Planung und Durchführung organisieren kann.

 

Als wichtigste Personalien sind neben Kunzmann die beiden Stellvertreter Fabian Weible und Bernd Weber mit respektablen Ergebnissen wiedergewählt worden. Den seit 2003 amtierenden Schatzmeister Markus Theurer wollte ebenso keiner der Anwesenden den Posten streitig machen. Gerade nachdem Theurer von der guten finanziellen Lage des Verbandes berichten konnte. Diese sei jedoch nur eine Momentaufnahme, da die kommende Kommunalwahl nicht nur personelle, sondern auch finanzielle Rücklagen beanspruchen wird. 

Vervollständigt wird der neue Kernvorstand vom neugewählten Schriftführer Aaron Rosenhammer. Der 21-jährige wird den Vorstand als aktives Mitglied der Jungen Union unterstützen. Die beiden Internetreferenten Daniel Geyer und Felix Doll werden ihre Arbeit ebenso fortführen, wie Norman Tietz als Pressesprecher und den Beisitzern Christian Döbler, Sabine Schmid-Glotzmann, KlausPeter Heilemann, Matthias Hiller, Felix Horn, Karl-Heinz Jetter, Fabian Joswig, Heiderose Siebert, Pero Vidovic und Susanne Weiher. Neu im Vorstand sind Cornelia Zink und Frank Lindner. 

Mit seinem gewohnt kurzweiligen Bericht aus Berlin schaffte der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich vor der Sommerpause noch den Bogenschlag zum politischen Berlin. Abseits des Themas Flüchtlinge, bei der es notwendiger denn je sei, dass die politischen Akteure am selben Ende eines Seils ziehen anstatt gegeneinander, gingen die Reformvorhaben der Regierung etwas unter. Hennrich wies auf eine große Veranstaltung von ihm in Kooperation mit dem Stadtverband am 1. Oktober zum Thema „Die Zukunft der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung“ hin. Bei dieser Veranstaltung würden alle, die im Bericht der medizinischen Versorgung in Baden-Württemberg Rang und Namen hätten, kommen. Den Einführungsvortrag hält Roland Sing, der Landesvorsitzende des VdK. Zudem nehme an der Gesprächsrunde der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Westerfellhaus teil. Dies sei, so Hennrich, die Veranstaltung, auf die er sich am meisten freue. 

„Mit dieser schlagkräftigen Truppe werden wir in der Kommunalwahl zeigen können, wofür die CDU in Nürtingen steht. Wir freuen uns schon heute auf die Diskussion mit den anderen Kandidaten als auch mit den interessierten Bürgern unserer schönen Stadt“, schloss Kunzmann am Ende des Abends. 

Text: Norman Tietz  |  Bilder: Bernd Schwartz

CDU Zerbst zu Gast in Nürtingen

June 09, 2018

Ein spannendes Wochenende in Nürtingen neigt sich dem Ende entgegen: Mit unseren Gästen von der CDU Zerbst haben wir unter anderem den Maientag sowie den Sulzburghof besucht. Wir wünschen einen guten Nachhauseweg und freuen uns auf das kommende Jahr!

Ringen um eine attraktive Innenstadt

June 12, 2018

Nürtinger CDU-Stadtverband lud zum Podiumsgespräch und fordert weiteren Ausbau der Fußgängerzone mit dem Schillerplatz. Nach Kriterien für eine attraktive Nürtinger Innenstadt fragte der CDU-Stadtverband bei seiner Informationsveranstaltung am Montagabend im Stadtbüro unserer Zeitung Am Obertor. Circa 80 Interessierte folgten den Ausführungen von Vertretern der Stadt, von Planungsbüros und des Vereins Citymarketing, die eine Neugestaltung des Schillerplatzes hervorhoben.

CDU-Stadtrat Matthias Hiller begrüßte als Moderator der Veranstaltung und dankte Verlags-Geschäftsführer Christian Fritsche, der die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hatte. Fritsche erinnerte daran, dass Nürtingen im Vergleich zu umliegenden Städten beim Pro-Kopf-Umsatz in den letzten zehn Jahren abgehängt worden sei.

Ausfahrt zur Firma Kärcher

May 26, 2018

Auf großes Interesse stieß Mitte Mai unser Ausflug zu Kärcher nach Bühlertal.

Neben einer Produktpräsentation wurden wir durch die dortige Produktion geführt. Die Firma Kärcher besteht seit 1934 und hat sich seither zu einem international tätigen Unternehmen mit rund 3.000 Mitarbeiters entwickelt. Das Unternehmen ist noch immer in Familienhand. Nach der Führung und dem anschließenden Mittagessen in der Werkskantine ging es bei wunderschönem Wetter weiter nach Schwäbisch Hall und einer interessanten Stadtführung, bevor es dann wieder zurück nach Nürtingen ging. Die nächste Reise führt uns dann am 15. Juni nach Geislingen zu WMF und zur Kaiser-Brauerei.

„Nürtingen ist eine Hochschulstadt – aber warum sieht man so wenige Studenten?“

May 23, 2018

Unter den wachsamen Augen der griechischen Göttin der Fruchtbarkeit, Demeter, welche von der Decke des altehrwürdigen Stucksaales seit mehr als 250 Jahren schaut, fanden zahlreiche Gäste der CDU Nürtingen den Weg in den Campus in der Nürtinger Innenstadt. Der CDU-Vorsitzende Thaddäus Kunzmann freute sich über die rege Beteiligung am kommunalpolitischen Abend, zu welchen der Verband in regelmäßigen Abständen einlädt.

„Die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt bietet für unsere Stadt einen wahren Mehrwert mit einem enormen Potenzial. Zugleich merken wir aber auch, dass Nürtingen selbst es nicht schafft die zahlreichen Studenten in der Stadt zu halten.“, so Kunzmann. Gerade in der Innenstadt sei für junge Menschen – vom Schüler über den Studenten bis hin zum jungen Berufstätigen – nicht jenes Angebot geboten, welches diese Zielgruppe erwarten würde.

Rektor Prof. Dr. Andreas Frey – Chef der 131 Lehrenden an der Hochschule, sowie der rund 5.300 Studenten, gab einen Überblick auf die rasante Entwicklung der HfWU an den Standorten in Nürtingen und Geislingen. Seit 2013 steht Prof. Frey der Hochschule vor und setzt sich seither für eine steigende Attraktivität der HfWU mit allen ihren Fakultäten ein. In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung der Arbeitswelt, müssen die Studenten bereits heute auf eine sich wandelnde Arbeitswelt vorbereitet sein. Das Thema Firmengründung und Start-ups, welches Prof. Frey seit einem Besuch im Silicon Valley begeistert, hält er für eine große Chance die Studenten auf ihrem Weg in das Berufsleben zu rüsten. Die Plattform „G-INNO“, welches am hochschuleigenen Innovationszentrum in Geislingen an der Steige beheimatet ist, soll als Netzwerk zwischen Unternehmen, Start-ups und der Forschung agieren und neue Geschäftsideen entwickeln und verwirklichen. Auch der demografische Wandel sei spürbar, aber durch eine gezielte Öffnung der Hochschule im Sinne der besseren Vereinbarkeit von Studium und Familie sei die HfWU Nürtingen-Geislingen auch für die Zukunft gerüstet um im Wettbewerb bestehen zu können.

Doch auch baulich tut sich etwas: Kanzler Alexander Leisner stellte die Vielzahl an Neubauten und geplanten Projekten vor, welche vor allem in Nürtingen entstehen. Zudem beschäftigt Kanzler Leisner gerade die herrschende Parkplatz-Situation in der Stadt. „Für das neuentstandene Informationszentrum mussten wir leider die wenigen Parkplätze, welcher wir noch hatten, opfern.“, so der Kanzler. Doch auch am wohl idyllischsten Ort, dem Tachenhäuser Hof, ist derzeit einiges in Planung. Das alte Gewächshaus soll einem weiteren Gebäude mit Unterrichtsräumen weichen aber gleichzeitig weiterhin als „gute Stube“ mit dem Ausblick auf den herrlichen Garten bleiben.

„Die Steigerung der Attraktivität unserer Innenstadt treibt die Hochschule maßgeblich voran – doch hier ist auch die Politik gefragt.“, so Thaddäus Kunzmann in seinem Resümee über die Bauvorhaben der HfWU. Die Aufenthaltsqualität in der Stadt müsse auch für Studenten so hoch sein, dass die jungen Leute nicht nur in der Stadt studieren, sondern auch gerne hier leben. „Wir sind eine Hochschulstadt, aber keine Studentenstadt“, so Kunzmann weiter. Einen ehrlichen Mentalitätswechsel erhofft sich auch Gudrun Klopfer vom Citymarketing in Nürtingen, welche der Einladung der CDU gerne gefolgt ist. „Wir müssen in der Innenstadtentwicklung auch die Studenten im Blick haben. Die Außenwirkung der Hochschule sollten wir nutzen um unsere Stadt weiter zu beleben.“, so Klopfer. Die Stadt repräsentiere sich zu wenig mit passenden Freizeitangeboten.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Nürtinger Gemeinderat, Prof. Dr. Matthias Hiller, berichtete über den jüngst eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion, dass die Mittel für die Innenstadtsanierung wieder in den Haushalt aufgenommen werden. Auch Hiller sieht in der Nürtinger Innenstadt viel Potenzial für ein mögliches Entwicklungskonzept. Mit Blick auf das kürzlich stattgefundene Citymarketing-Projekt, an welchem sich Studenten der Hochschule Nürtingen beteiligt haben und Handlungsempfehlungen für die Kommunalpolitik erarbeitet haben sagte Hiller: „Gerne würden wir die Studenten, welche mit viel Hingabe und sorgfältiger Recherche die Schwachpunkte in dieser Stadt herausgearbeitet haben, in den Gemeinderat einladen.“ Diese wertvollen Ideen sollen nicht einfach bei Seite gelegt werden, sondern offen und ehrlich diskutiert werden, so Hiller weiter. Die CDU Nürtingen möchte auch weiterhin Chancen und Möglichkeiten aufzeigen, mit denen die Innenstadt weiter belebt werden kann.

CDU-Fraktion zieht Bilanz zu den Haushaltsberatungen

April 01, 2018

In zwei mehrstündigen Sitzung wurden in den letzten Wochen die Anträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushalt der Stadt Nürtingen beraten. „Der Haushalt der Stadt Nürtingen hat Licht und Schatten“, zieht der Fraktionsvorsitzende Matthias Hiller Resümee. Erfreulich ist, dass der laufende Betrieb der Stadt Nürtingen im Jahr 2018 einen Überschuss von 3,5 Millionen Euro erwirtschaften wird. Rund 700.000 Euro werden für die Schuldentilgung eingesetzt. Diese Rahmenbedingungen bewertet die CDU Fraktion positiv.

Große Probleme ergeben sich allerdings in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021. Nach jetziger Beschlusslage wird sich der Schuldenstadt in dieser Zeit vervierfachen (auf zirka 43 Millionen). Dies ist insofern problematisch, da noch weitere finanzielle Mittel zum Abbau des Sanierungsstaus bereitgestellt werden müssen. So fehlen insbesondere Mittel für die Sanierung des Hölderlingymnasiums und der beiden Realschulen. Die CDU Fraktion wird sich auch in den kommenden Jahren für den Abbau des Sanierungstaus bei Schulen, Kindergräten und Straßen einsetzten. Die CDU Fraktion hat daher im Rahmen der Haushaltsberatungen angeregt, dass sich der Gemeinderat auf einer Sondersitzung mit der mittelfristigen Finanzplanung und dem Abbau des Sanierungsstaus befassen soll. Ob dieser Vorschlag aufgriffen wird liegt nunmehr bei der Stadtverwaltung.

Zum großen Bedauern der CDU Fraktion wurden auf Antrag der SPD und der Nürtinger Liste/Grüne die zweite Rate für die Sanierung der Fußgängerzone aus dem Etat gestrichen. „Die Fußgängerzone sollte das Aushängeschild der Stadt sein. Privat saniert man sein Wohnzimmer auch nicht halb fertig und lässt die andere Hälfte dann im Altzustand“, so Matthias Hiller für die CDU Fraktion. Aus diesem Grund will die CDU die Mittel spätestens für den nächsten Haushalt erneut beantragen. Auch die Erneuerung der Fußgängerzone dient dem Abbau des Sanierungsstaus.

Neue Albert-Schäffle-Schule wird pünktlich eröffnet

March 14, 2018

Der Klassenteiler wurde nicht ganz erreicht, jedoch füllten die Interessierten, die der Einladung der CDU Nürtingen letzte Woche Dienstag an die Albert-Schäffle-Schule folgten das 72 qm große Klassenzimmer. Über eben diese Zahl ist die Schulleitung sehr froh, denn diese Klassenraumgröße kann auch in dem neu zu errichtenden Schulgebäude wieder durchgängig erreicht werden.

Dies ist keine Selbstverständlichkeit, wie Dezernatsleiter Thomas Eberhard vom Landkreis Esslingen weiß. Bei einem Schulneubau gibt es ein Raumprogramm, welches zwingend eingehalten werden muss. Die Herausforderung dabei ist, exakt 60% der verfügbaren Fläche für Programmflächen nutzbar zu machen. Nur mit dieser Aufteilung ist es möglich Landesfördergelder zu erhalten und diese machen beim Neubau neben der Medius Klinik in Nürtingen immerhin ca. 5,3 Mio. Euro von den insgesamt erwarteten Baukosten von rund 25 Mio. Euro aus. Die restlichen 40% entfallen dann auf Verkehrs- und sonstige Flächen. Dabei erreichen Klassenzimmer in der Regel eben nur 66 qm.

 

Grund für den Neubau ist die problematische Statik, weiß der stellvertretende Schulleiter Martin Zurowski. Er betreut das Projekt neben seinen vielen Aufgaben im täglichen Schulbetrieb. „Wir haben die einmalige Chance, unsere eigene Schule mitzugestalten und dafür investieren wir gerne die Zeit, die es dafür braucht“, freut sich Zurowski. Dabei ist er besonders stolz auf die vielen Ideen welche er und seine Kollegen mit einbringen konnten. So soll der L-Förmige Neubau hell und freundlich mit viel Glas gebaut werden, aber durch ausgeklügelte Abdunkelung und eine adiabate Kühlung soll es auch bei starkem Sonnenschein zu keinen überhitzten Schülerköpfen kommen. Aber neben den technischen Raffinessen erhält die Schule neben der üblichen Aufteilung auch Ganztagesbetreuungsräume, eine Schülerküche, einen speziellen Prüfungssektor, einen Band-Raum und alle Grundlagen für einen digitalisierten Unterricht mittels WLAN-Konzept und möglichen Laptopklassen.

Auf die neue Schule freut sich auch der Schulleiter Thomas Gundelsweiler, der insbesondere das Landratsamt und alle am Bau beteiligten Architekten und Unternehmen lobt. „Das Ergebnis der Planung spiegelt wieder, wie unsere Wünsche und Ideen aufgenommen worden sind und trotzdem der vorgegebene Kostenrahmen eingehalten werden kann“, verkündet Gundelsweiler. Die vielen Vorleistungen in der Planungsphase geben somit die notwendige Planungs- und Kostensicherheit, die besonders für den Landkreis von großer Bedeutung sind. „Allein in den kommenden Jahren fließen in Nürtingen durch den Kreis knapp 40 Mio. Euro in den Neubau der Albert-Schäffle-Schule, der Sanierung und Erweiterung der Bodelschwinghschule und dem Neubau der Sporthalle Bronnader“ fasst der CDU-VorsitzendeThaddäus Kunzmann zusammen. Aus diesen Gründen war es dem Landkreis ein wichtiges Anliegen im Vorfeld Synergien, wie die angedachte Campus-Situation, mit den benachbarten kreiseigenen Gebäuden zu schaffen und zu nutzen, berichtet Eberhard im Namen des Kreises.

 

Mit leichtem Schmunzeln gibt Zurowski schlussendlich zu Wort, dass mit dem Neubau keine Probleme wie bei S21, der Elbphilharmonie oder gar dem Hauptstadtflughafen zu erwarten sind. Die derzeitige Planung geht sogar von einer vorzeitigen Fertigstellung in den Winterferien 2019/2020 oder spätestens in den darauffolgenden Osterferien aus. Also definitiv vor der Eröffnung des BER.

Anträge für die Haushaltsberatungen 2018

February 26, 2018

Für die Haushaltsberatungen hat die CDU-Fraktion im Nürtinger Gemeinderat Anträge eingebracht - diese können Sie unter folgendem Link einsehen!

Haushaltsrede von Thaddäus Kunzmann

February 26, 2018

Vorgetragen am 22. Februar vor dem Gemeinderat der Stadt Nürtingen. 

Kreisparteitag zum Koalitionsvertrag in Nürtingen

February 17, 2018

Der CDU Kreisverband Esslingen lud seine Mitglieder nach Nürtingen zu einem Kreisparteitag ein.

Michael Hennrich MdB stellte in seinen einführenden Worten die Vor- und Nachteile des zwischen CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrages den Mitgliedern, welche an diesem Abend zahlreich nach Nürtingen kamen, vor. 

Im Anschluss wurden angeregt, aber dennoch fair und sachlich, über die aktuelle Neubildung einer großen Koalition debattiert und Fragen zum Koalitionsvertrag diskutiert. 

CDU Nürtingen unterstützt Vesperkirche

January 17, 2018

Bundestagsabgeordneter Michael Hennrich beteiligte sich wieder an unserem Einsatz!

Auch in diesem Jahr unterstützen wieder Mitglieder und Freunde der CDU Nürtingen unter dem Motto "Gemeinsam an einem Tisch" die Vesperkirche Nürtingen - von der Spülküche bis zum Service sind wir aktiv. Insgesamt wurden 360 Essen am heutigen Sonntag verkauft.

„Gemeinsam an einem Tisch“ – das leben wir in der Vesperkirche. So wird die Vesperkirche ein Ort der Begegnung für unterschiedliche Menschen: Einsame und solche, die Familie, Freunde und Bekannte haben. Flüchtlinge, Menschen, die in Armut leben oder die aus anderen Gründen „an den Rand“ geraten sind. Menschen in Wohnungsnot und solche, die spüren, dass die Begegnung mit den übrigen Gästen eine Bereicherung ist, die gut tut. Die Vesperkirche kann Armut nicht abschaffen – auch nicht in Nürtingen. Aber sie macht darauf aufmerksam und kann Bewusstsein dafür wecken, wo etwas im Argen liegt und wo es Chancen gibt – persönlich und politisch. 

Trauer um Bürgermeisterin Claudia Grau

January 15, 2018

Ihr Fleiß und Engagement im Amt haben sie ausgezeichnet - ihr Einsatz für Nürtingen wurde von den Bürgerinnen und Bürgern stets geachtet. Am 15. Januar ist Claudia Grau im Alter von 53 Jahren nach langer Krankheit verstorben.

In Gedanken sind wir bei ihrer Familie und Freunden, deren in dieser schweren Stunde unser tiefstes Mitgefühl gilt. 

Neujahrsempfang: Bewegung als Schlüssel für gesundes Altern

January 09, 2018

Die Menschen werden immer älter. Doch wie kann man bis ins hohe Alter fit bleiben? Dieses Thema hatte sich der CDU-Stadtverband für seinen Neujahrsempfang am Samstag in der Kreuzkirche gesetzt. Wolfgang Schlicht vom Lehrstuhl für Sport- und Gesundheitswissenschaften der Universität Stuttgart referierte über „Die Bedeutung von Prävention für ein gelingendes Altern.“

Der Vorsitzende des Stadtverbands, Thaddäus Kunzmann, wies in seiner Begrüßungsrede auf die Herausforderungen der alternden Gesellschaft hin. Während von denjenigen, die 1973 über 50 Jahre alt waren, lediglich vier Prozent ein Alter von über 90 Jahren erreichen konnten, werden von den heute über 50-Jährigen etwa 25 Prozent über 90 Jahre alt werden.

Der Wissenschaftler machte gleich zu Beginn deutlich, dass es falsch sei, die älter werdende Gesellschaft nur negativ zu sehen. „Die größte Entdeckung in der Forschung ist die Erkenntnis, dass Altern nicht unweigerlich Vergreisung bedeutet. Die meisten Personen jenseits des 65. Lebensjahrs sind weder senil, noch sind sie bettlägrig,“ sagte Schlicht.Die Zahlen bestätigte Professor Dr. Wolfgang Schlicht. So nehme laut Statistischem Landesamt die Zahl der 65- bis 80-jährigen Menschen im Kreis Esslingen von 2012 bis 2035 um 33,5 Prozent oder 26 000 Menschen zu. Die Zahl der über 80 Jahre alten Menschen steige um 78 Prozent oder 20 000 Personen.

Der Dozent hob die produktiven Aspekte des Älterwerdens hervor: Ältere Menschen betreuten Enkelkinder, unterstützten ihre Kinder und Enkel finanziell. Sie erteilten aufgrund ihrer Lebenserfahrung Kindern und Enkeln Ratschläge. Im Alter pflegten sie sich gegenseitig – Frauen die Männer und Männer die Frauen. Zudem wirkten sie im Ehrenamt mit, leisteten bürgerschaftliches Engagement. Der Staatshaushalt werde dadurch um Milliarden Euro entlastet.

Wie produktives Altern gelingen kann, stellte Schlicht dar. Merkmale für ein gelingendes Altern seien unter anderem ein möglichst hohes geistiges und physisches Funktionsniveau, aktive Teilhabe am Leben, soziale Kontakte und die Möglichkeit, sein Leben, selbstbestimmt gestalten zu können. Entscheidend für das gelingende und gesunde Altern sei die Prävention. Viele der im Alter drohenden Erkrankungen könnten präventiv beeinflusst, verhindert oder deren Auftreten hinausgezögert werden. Durch Prävention sei es möglich, im Alter länger gesund zu bleiben.

Altersintegriertes Wohnen ermöglichen

Wesentlich sei es unter anderem, sich gesund zu ernähren, Alkohol nur in Maßen zu genießen, nicht zu rauchen und vor allem den Alltag körperlich aktiv zu gestalten. Das Risiko für Übergewicht, Bluthochdruck und erhöhte Fettwerte im Blut, welche die Erkrankung an Schlaganfällen, koronaren Herzerkrankungen, Diabetes und Demenz begünstigen, sinke so erheblich. Die Forschung belege: Körperliche Aktivität ist aus Sicht der Wissenschaft der wesentliche Schlüssel für ein gesundes gelingendes Altern.

Mit zahlreichen wissenschaftlichen Erkenntnissen untermauerte der Referent seine These. So verwies er auf eine Studie, in der der Gesundheitszustand von sportlich Aktiven mit körperlich Inaktiven ab einem Alter von 58 Jahren verglichen worden war. Das Ergebnis: Der Gesundheitszustand von sportlich aktiven 70-Jährigen glich dem von 63-jährigen inaktiven älteren Menschen. Die Anfälligkeit, an einer koronaren Herzkrankheit zu sterben, lag bei sportlich Aktiven wesentlich niedriger als bei Inaktiven. Auch im Hinblick auf die Mobilität, etwa beim Gehen und Treppensteigen, schneiden die Inaktiven wesentlich schlechter ab und müssen im Alter früher mit Einschränkungen zurecht kommen, als die Aktiven, belegte der Referent mit Studienergebnissen.

Selbst der Mensch, der erst im Alter damit beginnt, sportlich aktiv zu werden, gewinne gegenüber denen an Lebensqualität, die immer inaktiv bleiben. Ein weiterer wichtiger Indikator für ein gelingendes Altern sei die Lebenszufriedenheit. Diese hänge sehr stark mit der Möglichkeit sozialer Teilhabe zusammen, sei es in der Nachbarschaft, in einem Stadtteil oder einer Kommune. Hier schlug der Dozent die Brücke zur Kommunalpolitik. Es sei die Aufgabe der Politik, neben der Bereitstellung von Mitteln auch die Planung von Stadtteilen so zu gestalten, dass dort altersintegriertes Wohnen und Leben möglich sei. Attraktive Quartiere erleichterten es älteren Menschen, körperlich aktiv zu sein. Sie ermöglichten aktive Freizeitgestaltung und am sozialen Leben teilzuhaben.

Etwa 150 Gäste, darunter der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich, die ehemaligen Abgeordneten Elmar Müller und Jörg Döpper und zahlreiche Stadträte waren zum Neujahrsempfang gekommen. Die Sängerin Liuta Dienst und die Pianistin Chiung-Ying Huang umrahmten die Veranstaltung mit ihren Musikstücken. Tradition ist auch der Auftritt der Sternsingergruppe der Katholischen Kirchengemeinde. Sie erinnerten mit ihren Gesängen die Anwesenden an die Bedeutung des Erscheinungsfests.

Text: Peter Schuster | Erschienen in der "Nürtinger Zeitung" am 08.01.2018
 

Presse-Archiv

May 31, 2017

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